Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) IfSGAusfertigungsdatum: 20.07.2000 Vollzitat:“Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18.November 2020 (BGBl. I S. 2397) geändert worden ist“
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)
§ 32 Erlass von Rechtsverordnungen Die Landesregierungen werden ermächtigt, unter den Voraussetzungen, die für Maßnahmen nach den §§ 28 bis 31 maßgebend sind, auch durch Rechtsverordnungen entsprechende Gebote und Verbote zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten zu erlassen. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf andere Stellen übertragen. Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 Grundgesetz), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Grundgesetz), der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 Grundgesetz) und des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 Grundgesetz) können insoweit eingeschränkt werden.
Bildzitat (Ausschnitt), Anzeiger für Harlingerland, Wittmund, 22. Sept. 2018
Gegen „interkulturelle“ Arbeit für echte oder auch Scheinflüchtlinge ist ja grundsätzlich nichts einzuwenden. Aber so? Zwei deutsche Mitveranstalterinnen der gerade abgelaufenen „interkulturellen Woche“ im ostfriesischen Wittmund trugen laut Zeitungstext „arabische Kleidung“, gemeint ist das aus religiösen Gründen getragene Kopftuch (Hidschab, nach dem islamischen Gebot zur Verhüllung der Frau ), das Muslimas tragen. Die Dame mit dem türkisfarbenen Kopftuch ist Leonore Determann, AWO-Vorsitzende im LK Wittmund. Neben ihr die evangelische Pastorin und Psychologin Katharina Herresthal aus dem ev.-luth. Kirchenkreis Harlingerland.
Alles wird gut, oder Irrsinn ist wählbar! Die glaubensstarke Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, sagte auf dem kleinen Parteitag in Berlin am 17. September 2017: „Wenn man den Klimawandel leugnet, wenn man mehr Klimawandel haben will, dann wählt man FDP. Wenn man aber will, dass der Klimawandel gestoppt wird, dass die Erderwärmung gestoppt wird, dass die Klimakrise ein Stoppschild bekommt, dann wählt man Bündnis 90/Die Grünen am 24. September.“ Quelle: Tagesschau, 17. 09. 2017: ab Minute 1:34
Susan Crockford ist ein kanadische Zoologin. Sie räumt mit den Falschmeldungen der Klimaalarmisten auf, der Eisbär würde durch den Klimawandel und das Abschmelzen der Polkappe aussterben. Das Gegenteil ist der Fall. Der Eisbär vermehrt sich prächtig. Das Video ist in englischer Sprache
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