Schlagwort-Archive: SPD

Siemtje Möller (MdB,SPD): Selfie mit dem NATO-Säbelrassler

Das ist „unsere“ immer lächelnde Bundestagsabgeordnete für den Bundestagswahlkreis 26 Friesland – Wilhelmshaven – Wittmund, Siemtje Möller (SPD. Sie ist auch Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung, benimmt sich aber wie ein Teenie, der einen Popstar getroffen hat. Weiterlesen

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Falsche Meinung? Beamte, aufgepasst, ein falsches Wort…

Beamte, aufgepasst, ein falsches Wort, ein falscher Satz in die falsche politische Richtung, einmal auf der falschen Demo – und Ihr seid reif. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der ihr nachgeordnete Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Thomas Haldenwang (CDU), der fleißig Politik … Weiterlesen

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Bildungsministerin Rheinland-Pfalz und die Neutralitätspflicht: Aufforderung zum Rechtsbruch

Zunächst war es die NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU), die auf rechtsstaatliche Normen pfiff: Ich möchte Lehrkräfte ausdrücklich ermuntern, an diesen Demonstrationen für unsere lebendige Demokratie teilzunehmen, um ein Zeichen zu setzen – gern auch mit ihren Schülern“, sagt NRW-Schulministerin Dorothee … Weiterlesen

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Lückenpresse: Halbgares und -wahres zum „Remigrations“-Treffen bei Potsdam

Nachfolgend wieder ein Beispiel der unsäglich einseitigen Berichterstattung zu den politisch orchestrierten Protesten gegen die Oppositionspartei AfD, diesmal aus dem Mantel der Nordwest Zeitung aus Oldenburg vom 27. Januar 2024, auch erschienen im Lokalblatt „Anzeiger für Harlingerland“ in Wittmund: „Was … Weiterlesen

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„Ist Rechtsextremismus eigentlich grün?“

„Ist Rechtsextremismus eigentlich grün?“ fragt Klaus Hartmann im Freidenker-Blog am 25. November 2023: „Betrachtet man das alte Parteienspektrum, ist die AfD natürlich eine rechte Partei. Aber rechts von der AfD sitzt die SPD, mit dem Zeitenwende-Kanzler, der unentwegt Waffen für … Weiterlesen

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