Schlagwort-Archiv: SPD

Bundesminister Carsten Schneider (SPD): „Die erneuerbaren Energien sind die günstigste Energiequelle“

[…] Schneider: Die erneuerbaren Energien sind die günstigste Energiequelle. Aber an der Strombörse bestimmen meist Kohle- und Gaskraftwerke den Preis. Je mehr Erneuerbare wir haben, desto günstiger wird auch der Strompreis, weil sie Gas und Kohle aus dem Markt drängen. Auch deswegen muss das schneller gehen mit dem Ausbau. […] Der Mann in seiner Parteiblase (der ist auch zuständig für den Naturschutz!) redet faktenbefreiten Unsinn, jeder Strombezieher in Deutschland zahlt die fast höchsten Strompreise auf der Welt, „dank“ der „erneuerbaren Energien“ aus Wind und Sonne. Weiterlesen

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Siemtje Möller (SPD, MdB): Deutsche Soldaten in die Ukraine – „Sicherlich irgendwann, ja“

Deutschland sitzt noch nicht einmal mehr am Katzentisch bei den Friedensverhandlungen zwischen Russland und den USA, aber „unsere“ Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD) aus dem Wahlkreis 026 Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund lehnt sich schon jetzt sehr weit aus dem Fenster, wenn sie ausgerechnet deutsche Soldaten „irgendwann“ in die Ukraine schicken will. Weiterlesen

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Der „Umfaller“ Friedrich Merz und die „Schuldenbremse“: vom Regen in die Traufe

Der „Umfaller“ Friedrich Merz (CDU) macht seiner Etikettierung mal wieder alle Ehre. Vor der Bundestagswahl lehnte er die Aufweichung der „Schuldenbremse“ ab, nun will er die Bremse lösen, will sagen, der enormen weiteren Neuverschuldung stattgeben. Noch im November 2024 war dies aus seinem Mund zur Reform, also Aufweichung, der Schuldenbremse im Deutschlandfunk zu hören: „Die Antwort ist sehr klar und sehr eindeutig: Nein!“. Weiterlesen

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Bundestagswahlkampf 2025: Siemtje Möller (SPD, MdB) hetzt

Siemtje Möller, SPD, MdB, („Selfie-Siemtje“), sonst stets harmlos lächelnd auf den Wahlplakaten, lässt die Maske auf einer Open-Air-Wahlverabstaltung fallen. Sie hetzt mit kruder Geschichtsverfälschung gegen die AfD, dass es einen gruseln kann. Weiterlesen

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Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller (SPD) und die „hybride“ russische Kriegsführung in der Ostsee – heiße Propagandaluft

Am 10. Jan. 2025 veröffentlichte die Nordwest Zeitung in Oldenburg diesen Beitrag:
„Verteidigungs-Staatssekretärin warnt Hybride Angriffe auf kritische Infrastruktur nehmen in allen Dimensionen zu
Stefan Idel
10.01.2025, 15:31 Uhr
In der Ostsee häufen sich Fälle von Sabotage gegen wichtige Unterseekabel. Der Schutz der kritischen Infrastruktur ist wichtig, betont Staatssekretärin Möller. […]“
Am 19. Jan. 2025 war dies in der Washington Post unter Berufung, u.a. auf Geheimdienstkreise zu lesen Weiterlesen

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