Schlagwort-Archiv: Ampel-Regierung

Ampel-Aus nach Vertrauensfrage: Auch der Russe war beteiligt – sagt Katrin Göring-Eckardt (B90/Die Grünen)

Veröffentlicht am 16. Dezember 2024 von MK

Einsicht und Selbsterkenntnis sieht anders aus: Katrin Göring Eckardt (B90/Die Grünen) im Interviev mit dem öffentlich-rechtlichen Sender „Phönix“ am 16. Dez. 2024 während der Bundestagsdebatte über die Vertrauensfrage gegen die Ampel-Regierung: Weiterlesen →

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Deutschland im Windkraftwahn: Immer mehr Ampel-Gesetze gegen Anwohner und Natur

Veröffentlicht am 16. Juni 2024 von MK

Deutschland im Windkraftwahn: Nach dem „Windkraft-an-Land-Gesetz“, dem „Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen für Windenergieanlagen an Land (Windenergieflächenbedarfsgesetz – WindBG) kommt nun das „Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht“ das am 06. Juni 2024 vom Bundestag beschlossen wurde und nur noch den Bundesrat passieren muss. Weiterlesen →

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Bundesrechnungshof übt Kritik an der sog. „Energiewende“

Veröffentlicht am 11. März 2024 von MK

Der Bundesrechnungshof übt Kritik an der sog. „Energiewende“. Eigentlich eine Klatsche für die Energiepolitik des Bundes, aber eben nur eigentlich. Hier Auszüge aus dem Bericht der Behörde vom 07. März 2023:

„Energiewende nicht auf Kurs: Nachsteuern dringend erforderlich […] Weiterlesen →

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Die Ampelregierung und die Meinungsfreiheit: Mit dem „Demokratiefördergesetz“ auf dem Weg in den Gesinnungsstaat

Veröffentlicht am 16. Februar 2024 von MK

Lisa Paus (B90/die Grünen), Bundesfamilienministerin, am 13. Februar 2024 bei „Phoenix“ zum beabsichtigten „Demokratiefördergesetz“, das genau das Gegenteil von dem bedeutet, wie es sich nennt: „Wir wollen dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unter der Strafbarkeitsgrenze vorkommt. … Weiterlesen →

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Lückenpresse: Halbgares und -wahres zum „Remigrations“-Treffen bei Potsdam

Veröffentlicht am 27. Januar 2024 von MK

Nachfolgend wieder ein Beispiel der unsäglich einseitigen Berichterstattung zu den politisch orchestrierten Protesten gegen die Oppositionspartei AfD, diesmal aus dem Mantel der Nordwest Zeitung aus Oldenburg vom 27. Januar 2024, auch erschienen im Lokalblatt „Anzeiger für Harlingerland“ in Wittmund: „Was … Weiterlesen →

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