Schlagwortarchiv: AfD

Schlechte Verliererin: Siemtje Möller (SPD, MdB) hetzt nach Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt

Veröffentlicht am 8. September 2026 von MK

„Unsere“ Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD/Wahlkreis 26, Friesland, Wilhelmshaven, Wittmund) äußerte sich am 07. Sept. 2026 zum Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt (SPD 7,8 Prozent, AfD 47,8 Prozent), so geht SPD-Hass und Hetze. Sogar Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte den Anstand, dem Wahlsieger Ulrich Siegmund zu seinem Erfolg zu gratulieren. Hat Siemtje Möller eigentlich das Wahlprogramm der AfD gelesen? Darin ist nichts „rechtsextrem“; das wurde im Auftrag der Innenministerien von den weisungsgebundenen Verfassungsschutzämtern mit herausgepickten Zitaten aus den Medien lanciert, um dem politischen Gegner zu schaden. Weiterlesen →

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Friesland: Landratswahl 2026 – Schmierentheater gegen Kandidaten Martin Sichert (AfD, MdB) wegen „Zweifel an Verfassungstreue“

Veröffentlicht am 16. Juli 2026 von MK

Martin Sichert ist seit 2017 Bundestagsgeordneter der Schwefelpartei AfD. Seit 2025 vertritt er den Wahlkreis 26 Friesland Wilhelmshaven-Wittmund. Von Beruf ist er Diplom Kaufman. Im Landkreis Friesland will er Landrat werden, am 13. September 2026 sind die Wahlen. Passgenau zwei Monate vor der Wahl wurde ihm mit Schreiben des Kreiswahlleiters vom 10. Juli 2026 u.a. dies brieflich mitgeteilt: „[…] Nach allgemeinen Hinweisen des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung besteht ein starkes Indiz für Zweifel an der Verfassungstreue…“ […]. Weiterlesen →

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Harald Martenstein im fiktiven „Prozess gegen Deutschland“ (Verbot der AfD), durchgespielt im Hamburger Thalia-Theater

Veröffentlicht am 16. Februar 2026 von MK

Der Publizist Harald Martenstein äußerte sich pointiert für die Meinungsfreiheit und gegen die Geschichtsvergessenheit in Deutschland anlässlich des fiktiven „Prozesses gegen Deutschland“ (Verbot der  AfD), durchgespielt im Hamburger Thalia-Theater. Ihn sollte man sich ansehen und ihm zuhören (!) – und … Weiterlesen →

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Angriff auf Drehteam von „Tichys Einblick“ anlässlich Gründungsversammlung der AfD-Jugend

Veröffentlicht am 29. November 2025 von MK

In Gießen geht es derzeit rund. Die AfD-Jugendorganisation will sich neu gründen, Die bisherige ehemalige Junge Alternative hatte sich im Frühjahr aufgelöst, nachdem sich die AfD von ihr getrennt hatte. Die heutige Gründungsversammlung wurde heute von Demonstrationen und Blockaden gegen die Gründung beeinträchtigt. Blockaden, die am Weiterfahren hinderten, sind strafrechtlich zu verfolgende Nötigungen, unabhängig davon, wie man zur AfD oder deren Jugendorganisation steht. Weiterlesen →

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Urteil gegen Ex-Polizeipräsident Kühme: Verletzung des Neutralitätsgebots gegen die AfD – Rotlicht statt Blaulicht

Veröffentlicht am 19. November 2025 von MK

Dwarsloper berichtete im Oktober 2023 über den damaligen Oldenburger Polizeipräsidenten Johann Kühme (SPD), die sich politisch weit aus dem Fenster lehnte und noch weiter über die gebotene Neutralitätspflicht für Beamte hinausschoss. Im Interview der Nordwest Zeitung holte Genosse Kühme im August 2023 zum Rundumschlag gegen die AfD aus: „Die AfD verdreht Wahrheiten und verbreitet Lügen – einzig und allein mit dem Ziel, Unsicherheiten und Ängste in der Bevölkerung zu schüren, um so den Nährboden für ihre populistischen Parolen zu schaffen. Weiterlesen →

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