Schlagwortarchiv: Habeck

Kritik an Dr. Habeck: Rentnerin in Düsseldorf wegen „Volksverhetzung“ zu Geldstrafe verurteilt

Veröffentlicht am 8. Dezember 2024 von MK

„Politische Justiz“, ein „Skandalurteil“ wird der Prozess gegen eine 74 Rentnerin vor dem Amtsgericht in Düsseldorf von Kritikern bezeichnet. Was war ihr „Vergehen“? Sie hatte auf Facebook diesen Satz gepostet: „Blablabla. Wir brauchen Fachkräfte und keine Asylanten, die sich hier … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Kritik an Dr. Habeck: Rentnerin in Düsseldorf wegen „Volksverhetzung“ zu Geldstrafe verurteilt

Minister Habeck und das Geschäftsmodell von SO DONE

Veröffentlicht am 24. November 2024 von MK

Das StartUp-Unternehmen mit dem Namen „So Done“ („Bekannt aus Der Spiegel Tagesschau Tagesthemen“) betreibt ein einfaches Geschäftsmodell, das so geht: „Wir unterstützen Menschen, die wiederholt Opfer von Online-Hass werden, strafrechtlich relevante Kommentare herauszufiltern, anzuzeigen und gegen die Täter vorzugehen. Genauso unterstützen wir Menschen, die einmalig Opfer von Beleidigungen werden. Unsere Mission? Online-Hass abschalten. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

Wirtschaftsminister Habeck und das Heizungsgesetz: Es war nur ein „Test“

Veröffentlicht am 29. Mai 2024 von MK

Wirtschaftsminister Habeck (B90/Die Grünen) mal wieder: Diesmal ist es das Gebäudeenergiegesetz mit dem Heizungsmurks, das für Verunsicherung bei Vermietern und Hausbesitzern sorgt. War alles nicht so gemeint, war nur ein „Test“, sagte Habeck bei einem „Bürgerdialog“ in Berlin am 25. Mai 2024: Er sei „so weit gegangen, wie man gehen konnte, ohne einen Komplettabsturz des Klimaschutzes zu riskieren“, sagte Habeck. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Wirtschaftsminister Habeck und das Heizungsgesetz: Es war nur ein „Test“

Robert Habeck (B90/Die Grünen) nun auch „Rüstungsindustrieminister“

Veröffentlicht am 23. April 2024 von MK

Das nachfolgende Interview war noch gestern beim Aufrufen des Links https://www.deutschlandfunk.de/interview-mit-robert-habeck-gruene-bundeswirtschaftsminister-zu-ukraine-hilfe-dlf-d95631b6-100.html beim regierungsnahen Deutschlandfunk zu lesen, heute nur noch verkürzt als Sechszeiler ohne das komplette Interview, in dem sich Habeck als selbsternannter „Rüstungsindustrieminister“ bezeichnet. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , | 1 Kommentar

Grün=Krieg

Veröffentlicht am 22. März 2024 von MK

25 Jahre nach dem NATO-Einsatz ist in der grünen Außenpolitik offensichtlich immer noch nicht angekommen, was damals geschah: Der Sprecher des Auswärtigen Amtes unter Ministerin Baerbock, Sebastian Fischer, sagte während Bundespressekonferenz im März 2024 im Namen der Bundesregierung auf eine Nachfrage: „Erst einmal weise ich Ihre Unterstellung zurück, dass das völkerrechtswidrig war.“ Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar