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- Im Schatten der Migrationsdebatte verabschiedet: das CO2-Enteignungsgesetz – oder: schlimmer geht immer 10. Februar 2025
- Kontrafunk – Die Stimme der Vernunft 9. Februar 2025
- „Merzfaschismus“ 7. Februar 2025
- Zustrombegrenzungsgesetz knapp gescheitert: Schmierentheater der Altparteien, Merz angeschlagen 1. Februar 2025
- Durch die Brandmauer: CDU und AfD mit gemeinsamer Abstimmung zum Migrations-Entschließungsantrag 31. Januar 2025
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- Jürgen Lohs bei Im Schatten der Migrationsdebatte verabschiedet: das CO2-Enteignungsgesetz – oder: schlimmer geht immer
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- Jürgen Lohs bei Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller (SPD) und die „hybride“ russische Kriegsführung in der Ostsee – heiße Propagandaluft
- Jürgen Lohs bei Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller (SPD) und die „hybride“ russische Kriegsführung in der Ostsee – heiße Propagandaluft
- Jürgen Lohs bei Weidel und Musk im Gespräch: Hätte sie geschwiegen – und der Elefant im Raum
- Jürgen Lohs bei Magdeburg: „Wenn’s anders kommt, als Herrschende denken“
- Jürgen Lohs bei Minister Habeck und das Geschäftsmodell von SO DONE
- Jürgen Lohs bei Ajax Amsterdam gegen Maccabi Tel Aviv – und die Folgen
- Jürgen Lohs bei Missbrauch der Befehlsbefugnis? „Gefängnis für Soldaten: Wer bis 13 Uhr nicht geimpft war, galt als Befehlsverweigerer“
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Schlagwort-Archive: Volksverhetzung
Kritik an Dr. Habeck: Rentnerin in Düsseldorf wegen „Volksverhetzung“ zu Geldstrafe verurteilt
„Politische Justiz“, ein „Skandalurteil“ wird der Prozess gegen eine 74 Rentnerin vor dem Amtsgericht in Düsseldorf von Kritikern bezeichnet. Was war ihr „Vergehen“? Sie hatte auf Facebook diesen Satz gepostet: „Blablabla. Wir brauchen Fachkräfte und keine Asylanten, die sich hier … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit Amtsgericht Düsseldorf, Asylanten, dwarsloper, Habeck, Rentnerin, Urteil, Volksverhetzung
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Neuer Gummiparagraf: „Volksverhetzung“ als Straftat
aus: „Cicero“ vom 31. Okt. 2022: „Verharmlosung“ von Kriegsverbrechen – Kriminalisierung des politischen Gegners Indem der Bundestag am 20. Oktober den Volksverhetzungsparagraphen dahingehend verschärfte, dass nun bestraft werden kann, wer Kriegsverbrechen „billigt, leugnet oder gröblich verharmlost“, hat er der Gesinnungsjustiz … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit Bundestag, Paragraf 130, StGB, Volksverhetzung
Kommentare deaktiviert für Neuer Gummiparagraf: „Volksverhetzung“ als Straftat
Broder, schämen!
Der Publizist Henryk M. Broder ist ja zeitweilig ganz witzig, hier geht er aber doch absolut zu weit, das ist platteste Hetze: „Der Antisemitismus gehört zur deutschen DNA wie die Liebe zum Bier, die Lust am Schunkeln und der Kater … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Vermischtes
Verschlagwortet mit Antisemitismus, Broder, dwarsloper.de, Gaza, Israel, Luftschläge, Siedlungspolitik, Volksverhetzung
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