Schlagwort-Archive: Volksverhetzung

Neuer Gummiparagraf: „Volksverhetzung“ als Straftat

aus: „Cicero“ vom 31. Okt. 2022: „Verharmlosung“ von Kriegsverbrechen – Kriminalisierung des politischen Gegners Indem der Bundestag am 20. Oktober den Volksverhetzungsparagraphen dahingehend verschärfte, dass nun bestraft werden kann, wer Kriegsverbrechen „billigt, leugnet oder gröblich verharmlost“, hat er der Gesinnungsjustiz … Weiterlesen

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Broder, schämen!

Der Publizist Henryk M. Broder ist ja zeitweilig ganz witzig, hier geht er aber doch absolut zu weit, das ist platteste Hetze: „Der Antisemitismus gehört zur deutschen DNA wie die Liebe zum Bier, die Lust am Schunkeln und der Kater … Weiterlesen

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