Schlagwort-Archiv: gesichert rechtsextrem

AfD „gesichert rechtsexremistsisch“: Das „geheime Gutachten“ ist online abrufbar

Veröffentlicht am 14. Mai 2025 von MK

Nein, keine Umsturzpläne, keine konspirativen Treffen, keine Waffenlager, noch nicht einmal Luftgewehre: Das als „Verschlusssache (VS) deklarierte bisher geheimgehaltene „Gutachten“ des Bundesverfassungschutzes zur AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ hat sich als heiße Luft entpuppt – und wurde veröffentlicht. Will man etwa mit einer Sprüchesammlung (auch aus den Medien entnommen) eine unbequeme Oppositionspartei verbieten lassen?: Weiterlesen →

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„Dem deutschen Volke“ – oder ist das verfassungswidrig?

Veröffentlicht am 7. Mai 2025 von MK

Zum „geheimen Gutachten“ des Bundesverfassungsschutzes, die AfD sei „gesichert rechtsextremistisch“, von Nancy Faeser (SPD) an ihrem letzten Arbeitstag als Innenministerin der neuen schwarz-roten Regierung noch schnell ins Nest gelegt, um damit ein Verbotsverfahren auszubrüten, gibt es einen lesenswerten Beitrag bei „Tichys Einblick“: Weiterlesen →

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„Was zum Teufel ist in Deutschland los? – Stimmen zum Verfassungsschutzbericht „AfD gesichert rechtsextremistisch“

Veröffentlicht am 4. Mai 2025 von MK

„Was zum Teufel ist in Deutschland los?“, fragt sich nicht nur der ungarische Ministerpräsident Victor Orban zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ mit dem „Gutachten“ des Bundesverfassungsschutzes. Weiterlesen →

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