Archiv der Kategorie: Politik

Weidel und Musk im Gespräch: Hätte sie geschwiegen – und der Elefant im Raum

Veröffentlicht am 10. Januar 2025 von MK

Was für ein Medienhype im Vorfeld des Gespräches in den Medien. Es entpuppte sich als ein unspektakulärer Meinungsaustausch über die aktuelle Politik, Gott und die Welt und das Leben auf dem Mars, mehr nicht. Aber Frau Weidel hätte bei einigen Themen besser geschwiegen: Weiterlesen →

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Der Fall der Rentnerin van Geul: „Ist das schon Volksverhetzung?“ – Die kritische Stellungnahme einer Richterin

Veröffentlicht am 7. Januar 2025 von MK

Über die Rentnerin, die in einem Facebook-Eintrag gegenüber Wirtschaftsminister Dr. Robert  Habeck ihren Unmut bekundete und dafür wegen angeblicher „Volksverhetzung“ zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, hatte dwarsloper schon am 08. Dezember 2024 berichtet. Eine promovierte Richterin hat das Skandalurteil dieser … Weiterlesen →

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§188 Strafgesetzbuch – „Majestätsbeleidigung“ schon ab kommunaler Ebene – Niedersachsens Justizministerin möchte verschärfen

Veröffentlicht am 29. Dezember 2024 von MK

Paragraf 188 des Straftgesetzbuches (der sog. „Majestätsbeleidigungsparagraf“) sieht dies vor: (1) Wird gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) eine Beleidigung (§ 185) aus Beweggründen … Weiterlesen →

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„Wie Medien und Politiker aus dem Attentäter von Magdeburg einen `Rechtsterroristen´ machen“

Veröffentlicht am 24. Dezember 2024 von MK

Durchsichtige Wahrheitsverdrehungen in den deutschen Medien, aus dem Blog „Publico“ von Alexander Wendt am 22. Dez. 2024: Wie Medien und Politiker aus dem Attentäter von Magdeburg einen „Rechtsterroristen“ machen Weiterlesen →

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Magdeburg: „Wenn’s anders kommt, als Herrschende denken“

Veröffentlicht am 22. Dezember 2024 von MK

Trotz aller gegenwärtigen Widrig- und Widerlichkeiten: Frohe Weihnachten allen Lesern. Auf den Punkt gebracht, ist nur nix für den Bundesmichel:   Tichys Einblick am 22. Dez. 2024:

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