Archiv des Monats: November 2020

Infektionsschutzgesetz: Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt, mit Unterstützung der SPD-Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller

Veröffentlicht am 23. November 2020 von MK

Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt: Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) IfSGAusfertigungsdatum: 20.07.2000 Vollzitat: “Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18.November 2020 … Weiterlesen →

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Infektionsschutzgesetz: Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt

Veröffentlicht am 23. November 2020 von MK

Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt: Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) IfSGAusfertigungsdatum: 20.07.2000 Vollzitat:“Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18.November 2020 (BGBl. … Weiterlesen →

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Schwarzbau Umgehungsstraße Bensersiel: Kläger einigt sich mit Stadt – Straße jetzt legal?

Veröffentlicht am 12. November 2020 von MK

Es liest sich wie ein Krimi: Seit 2003 begleitet der Wattenrat Ostfriesland den geplanten und später durchgeführten Bau der Umgehungsstraße in Bensersiel/Stadt Esens in einem damals faktischen und heute gemeldeten europäischen Vogelschutzschutzgebiet (V63, Ostfriesische Seemarschen von Norden bis Esens). Schon damals hatte er vor der Rechtswidrigkeit des Baus öffentlich gewarnt. Weiterlesen →

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