Archiv der Kategorie: Politik

Die „Delegitimierung des Staates“- von der DDR zur BRD

Veröffentlicht am 3. Dezember 2024 von MK

In der Deutschen Demokratischen Republik war es der Paragraf 106 des Strafgesetzbuches: „Staatsfeindliche Hetze„, der einen bei abgehörten unbedachten Äußerungen gegen den Staat oder dessen Vertreter schon mal für ein paar Jahre im Knast verschwinden lassen konnte.

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Minister Habeck und das Geschäftsmodell von SO DONE

Veröffentlicht am 24. November 2024 von MK

Das StartUp-Unternehmen mit dem Namen „So Done“ („Bekannt aus Der Spiegel Tagesschau Tagesthemen“) betreibt ein einfaches Geschäftsmodell, das so geht: „Wir unterstützen Menschen, die wiederholt Opfer von Online-Hass werden, strafrechtlich relevante Kommentare herauszufiltern, anzuzeigen und gegen die Täter vorzugehen. Genauso unterstützen wir Menschen, die einmalig Opfer von Beleidigungen werden. Unsere Mission? Online-Hass abschalten. Weiterlesen →

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„Liebe Idioten…“

Veröffentlicht am 22. November 2024 von MK

Fundstück auf X (früher Twitter) 12:17 nachm. · 21. Nov. 2024 -194.695 Mal angezeigt Chris Veber @ChrisVeber1 Russland feuert zur Warnung vor einer weiteren Eskalation eine nicht nuklear bestückte Interkontinentalrakete ab. Die Fraktion der Kriegstreiber so: Das macht uns keine … Weiterlesen →

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Joe Biden und Raketen für die Ukraine gegen Russland: noch näher am Weltkrieg

Veröffentlicht am 18. November 2024 von MK

Jetzt wird es ernst: Der demente abgewählte US-Präsident Joe Biden (Democrats) erlaubt der Ukraine kurz vor dem Ende seiner Amtszeit den Einsatz von weit ins russische Hinterland reichende Raketen, die von den USA geliefert werden sollen. Diese Raketenstellungen in der Ukraine können aber nur von ausgebildeten NATO-Soldaten bedient werden. Wer steuert diesen Präsidenten? Weiterlesen →

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Friedrich Merz (CDU) stellt Russland Ultimatum, sonst Tauruslieferung an die Ukraine

Veröffentlicht am 13. November 2024 von MK

CDU-Vorsitzender Friedrich Merz, der nach dem Ampel-Aus Bundeskanzler werden will, wird im Magazin Stern vom 10. November 2024 so zitiert: „Ich […] habe den Vorschlag gemacht, der Regierung in Kiew das Recht zu geben, zu sagen: Wenn das Bombardement auf die Zivilbevölkerung nicht innerhalb von 24 Stunden aufhört, werden die Reichweitenbegrenzungen der vorhandenen Waffen gemeinschaftlich aufgehoben, falls das nicht ausreicht, wird eine Woche später der Taurus geliefert.“ Weiterlesen →

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