Kategoriearchiv: Politik

Zustrombegrenzungsgesetz knapp gescheitert: Schmierentheater der Altparteien, Merz angeschlagen

Veröffentlicht am 1. Februar 2025 von MK

Das war keine Sternstunde im Bundestag am 31. Januar 2025, als der Entwurf zum „Zustrombegrenzungsgesetz“, eingebracht von der CDU/CSU, knapp die Mehrheit verfehlte, aber die Brandmauer gegen die AfD weiter bröckeln ließ. Die herabfallenden Steine trafen Kanzlerkandiat Friedrich Merz (CDU) hart. Chaotische Zustände begleiteten den Abstimmungsprozess. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Durch die Brandmauer: CDU und AfD mit gemeinsamer Abstimmung zum Migrations-Entschließungsantrag

Veröffentlicht am 31. Januar 2025 von MK

Nun drehen sie ab, die guten Menschen, die nicht verknusen können, dass am 29. Januar 2025 im Bundestag eine knappe Mehrheit von CDU, AfD, FDP und fraktionslosen Abgeordneten für den Entschließungsantrag der CDU/CSU stimmte „sofortige, umfassende Maßnahmen zur Beendigung der illegalen Migration, zur Sicherung der deutschen Grenzen und zur konsequenten Abschiebung vollziehbar ausreisepflichtiger Personen, insbesondere von Straftätern und Gefährdern“ zu veranlassen. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller (SPD) und die „hybride“ russische Kriegsführung in der Ostsee – heiße Propagandaluft

Veröffentlicht am 20. Januar 2025 von MK

Am 10. Jan. 2025 veröffentlichte die Nordwest Zeitung in Oldenburg diesen Beitrag:
„Verteidigungs-Staatssekretärin warnt Hybride Angriffe auf kritische Infrastruktur nehmen in allen Dimensionen zu
Stefan Idel
10.01.2025, 15:31 Uhr
In der Ostsee häufen sich Fälle von Sabotage gegen wichtige Unterseekabel. Der Schutz der kritischen Infrastruktur ist wichtig, betont Staatssekretärin Möller. […]“
Am 19. Jan. 2025 war dies in der Washington Post unter Berufung, u.a. auf Geheimdienstkreise zu lesen Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Niedersächsisches Internatsgymnasium in Esens: penible Arbeitsplatzkontrollen – zum Zweiten

Veröffentlicht am 18. Januar 2025 von MK

Am 13. September 2024 berichtete dwarsloper über die Zustände am Niedersächsischen Internatsgymnasium in Esens (NIGE). Ein anonymer Verfasser (oder eine Verfasserin?) brachte damals eine Mail in Umlauf, in der die überpeniblen Arbeitsplatzkontrollen des nichtlehrenden Personals durch einen von der Schulleitung beauftragten Lehrer beklagt werden. Vorausgegangen waren die jahrelangen, von der Schulleitung unbemerkten Unterschlagungen des Verwaltungsleiters der Schule, der dafür inzwischen verurteilt wurde. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es wurde Revision eingelegt. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Ortsgeschichte, Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Niedersächsisches Internatsgymnasium in Esens: penible Arbeitsplatzkontrollen – zum Zweiten

„Washingtons langer Kampf gegen russische Energie für Europa“

Veröffentlicht am 16. Januar 2025 von MK

Zum Lesen empfohlen – oder was nicht in unserer täglichen Medien-Berieselung vorkommt: aus dem Mulitpolar-Magazin vom 08. Jan. 2025 Washingtons langer Kampf gegen russische Energie für Europa US-Regierungen versuchen bereits seit Jahrzehnten, Öl- und Gasgeschäfte zwischen Russland und Deutschland zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Energiewende, Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für „Washingtons langer Kampf gegen russische Energie für Europa“