Kategoriearchiv: Politik

Correctiv und das „Geheimtreffen“ in Potsdam: außer Hetze nichts geblieben

Veröffentlicht am 13. Januar 2025 von MK

«Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte: weil sie damals so waren, wie ihr heute seid» (Hendryk M. Broder) Vor einem Jahr, im Januar 2024, bekamen die deutschen Mainstream-Medien Schnappatmung. Anlass war die „Recherche“ der staatlich finanzierten Online-Plattform … Weiterlesen →

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Gastbeitrag: Wie Deutschlands Industrie mit juristischen Tricks vernichtet wird

Veröffentlicht am 11. Januar 2025 von MK

Zum Jahresende 2024 wird den Deutschen allmählich klar, dass die guten Zeiten eines ständig steigenden Wohlstands vorbei sein dürften. Die Volkswirtschaft befindet sich in einer mehrjährigen Rezessionsphase, unsere Industrien müssen hunderttausende Mitarbeiter entlassen, die Kosten für Energie, Lebensmittel und Mieten gehen durch die Decke und die Aussichten für die Zukunft sind inzwischen so düster, dass selbst in der Online-Ausgabe der FAZ Schlagzeilen wie „Wir befinden uns in einer endzeitlichen Multikrise“ teils zuoberst auf der Seite landen. Weiterlesen →

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Weidel und Musk im Gespräch: Hätte sie geschwiegen – und der Elefant im Raum

Veröffentlicht am 10. Januar 2025 von MK

Was für ein Medienhype im Vorfeld des Gespräches in den Medien. Es entpuppte sich als ein unspektakulärer Meinungsaustausch über die aktuelle Politik, Gott und die Welt und das Leben auf dem Mars, mehr nicht. Aber Frau Weidel hätte bei einigen Themen besser geschwiegen: Weiterlesen →

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Der Fall der Rentnerin van Geul: „Ist das schon Volksverhetzung?“ – Die kritische Stellungnahme einer Richterin

Veröffentlicht am 7. Januar 2025 von MK

Über die Rentnerin, die in einem Facebook-Eintrag gegenüber Wirtschaftsminister Dr. Robert  Habeck ihren Unmut bekundete und dafür wegen angeblicher „Volksverhetzung“ zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, hatte dwarsloper schon am 08. Dezember 2024 berichtet. Eine promovierte Richterin hat das Skandalurteil dieser … Weiterlesen →

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§188 Strafgesetzbuch – „Majestätsbeleidigung“ schon ab kommunaler Ebene – Niedersachsens Justizministerin möchte verschärfen

Veröffentlicht am 29. Dezember 2024 von MK

Paragraf 188 des Straftgesetzbuches (der sog. „Majestätsbeleidigungsparagraf“) sieht dies vor: (1) Wird gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) eine Beleidigung (§ 185) aus Beweggründen … Weiterlesen →

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