Foto: Eilert Voß
Wirtschaftsminister Habeck (B90/Die Grünen) mal wieder: Diesmal ist es das Gebäudeenergiegesetz mit dem Heizungsmurks, das für Verunsicherung bei Vermietern und Hausbesitzern sorgt. War alles nicht so gemeint, war nur ein „Test“, sagte Habeck bei einem „Bürgerdialog“ in Berlin am 25. Mai 2024:
Von U.S. Secretary of Defense – https://www.flickr.com/photos/68842444@N03/52677260941/, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=128539029
Es hat den Anschein, dass die NATO im Ukraine-Kriege weiter eskalieren will statt zu deeskalieren. NATO-Generalsekretär Stoltenberg forderte unlängst den Einsatz von westlichen Waffen gegen Ziele auf russisches Territorium, was den Krieg nach Russland hineintragen würde. Stoltenberg findet dafür auch Befürworter in den NATO-Staaten, aber nicht alle unterstützen ihn.
* Auf der Nobel-Insel Sylt grölten eine kleine Gruppe junger Männer aus Hamburg und Bayern im Suff Nazi- und rassistische Parolen „Ausländer raus“-Sprüche vor dem „Pony-Club“, die Medien der Republik überschlugen sich.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Beteiligten wegen Volksverhetzung. Die Betreiber des Lokals sollen Morddrohungen erhalten haben.
(Anmerkung 29. Mai 2024: „Ausländer raus“ ist zwar ungehörig, aber kein Straftatbestand und wird von der Meinungsfreiheit gedeckt, schreibt die SPD-Zeitung „Vorwärts„ am 27. Mai 2024 unter Berufung auf den Bundesgerichtshof.)
Roger Köppel ist Herausgeber und Chefredakteur der schweizer Wochenzeitung „Die Weltwoche“, online „Weltwoche.de“. Am 24. Mai 2024 lud er die außenpolitischen Experten Petra Erler und Günter Verheugen (SPD), zu einem Gespräch ein. Thema: „Der provozierte Krieg: Petra Erler und Günter Verheugen über Putin, Selenskyj und die Irrtümer des Westens“.
Foto: Queery-54 – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=62394026
Wer war der Oberstleutnant a.D. der Sowjetarmee, Stanislaw Petrow, dem in Oberhausen ein Denkmal errichtet wurde? Die Antwort finden Sie hier: