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Schlagwort-Archive: Bundesamt für Verfassungsschutz
„Was zum Teufel ist in Deutschland los? – Stimmen zum Verfassungsschutzbericht „AfD gesichert rechtsextremistisch“
„Was zum Teufel ist in Deutschland los?“, fragt sich nicht nur der ungarische Ministerpräsident Victor Orban zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ mit dem „Gutachten“ des Bundesverfassungsschutzes. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit AfD, Bundesamt für Verfassungsschutz, dwarsloper, Geheimdienstbericht, gesichert rechtsextrem, Nancy Faeser
Ein Kommentar
Die „Delegitimierung des Staates“- von der DDR zur BRD
In der Deutschen Demokratischen Republik war es der Paragraf 106 des Strafgesetzbuches: „Staatsfeindliche Hetze„, der einen bei abgehörten unbedachten Äußerungen gegen den Staat oder dessen Vertreter schon mal für ein paar Jahre im Knast verschwinden lassen konnte.
Veröffentlicht unter Corona, Politik
Verschlagwortet mit Bundesamt für Verfassungsschutz, dwarsloper, Haldenwang, Strafgesetzbuch, Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates
Kommentare deaktiviert für Die „Delegitimierung des Staates“- von der DDR zur BRD