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Wirtschaftsminister Habeck und das Heizungsgesetz: Es war nur ein „Test“

Wirtschaftsminister Habeck (B90/Die Grünen) mal wieder: Diesmal ist es das Gebäudeenergiegesetz mit dem Heizungsmurks, das für Verunsicherung bei Vermietern und Hausbesitzern sorgt. War alles nicht so gemeint, war nur ein „Test“, sagte Habeck bei einem „Bürgerdialog“ in Berlin am 25. Mai 2024: Er sei „so weit gegangen, wie man gehen konnte, ohne einen Komplettabsturz des Klimaschutzes zu riskieren“, sagte Habeck. Weiterlesen

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NATO-Generalsekretär Stoltenberg fordert Einsatz von westlichen Waffen gegen Ziele in Russland

Es hat den Anschein, dass die NATO im Ukraine-Kriege weiter eskalieren will statt zu deeskalieren. NATO-Generalsekretär Stoltenberg forderte unlängst den Einsatz von westlichen Waffen gegen Ziele auf russisches Territorium, was den Krieg nach Russland hineintragen würde. Stoltenberg findet dafür Unterstützer aus den NATO-Staaten. Weiterlesen

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Ein Denkmal für Oberstleutnant a.D. der Sowjetarmee, Stanislaw Petrow

Wer war der Oberstleutnant a.D. der Sowjetarmee, Stanislaw Petrow, dem in Oberhausen ein Denkmal errichtet wurde? Die Antwort finden Sie hier: Weiterlesen

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Alle gegen die AfD – sogar gegen sich selbst

Derzeit zerlegt sich die AfD selbst, die Konservativen auf Europaebene rücken von ihr ab. Wie kann man auch so dämlich sein wie der EU-Parlamentskandidat Maximilian Krah, der die Gräueltaten der SS-Offiziere im In- und Ausland relativierte. Zwar verhängte die AfD nun ein Auftrittsverbot gegen Krah, der seinen Rückzug aus dem Europawahlkampf und aus dem Bundesvorstand ankündigte, aber dennoch Spitzenkandidat für die AfD bleibt. Das verstehe wer will. Weiterlesen

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Demo gegen Rechtsextremismus in Wittmund: „In die Tüte“

Am heutigen 23. Mai 2024 ist mal wieder eine Demo angesagt, in Wittmund, gegen „Rechtsextremismus“, was sonst. Anlass ist der 75. Jahrestag des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Organisator ist Eberhard Hoffmann von den Grünen im Landkreis Wittmund, Unterstützer sind u.a. diese Parteien,Wählergemeinschaften und Schulen im Landkreis Wittmund: Weiterlesen

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