Monatsarchive: November 2023

Kanzler abgekanzelt: Friedrich Merz (CDU) und Alice Weidel (AfD) in der Aussprache zur Regierungserklärung

Updates am 04. Dez. 2023, siehe unten Am 28. November 2023 fand im Deutschen Bundestag die Aussprache zur Regierungserklärung und Haushaltslage statt. Herausragend waren die Oppositions-Redebeiträge von Friedrich Merz (CDU) und Alice Weidel (AfD), die den Kanzler und die Ampel-Politik … Weiterlesen

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Gideon Levy: „Das Böse ist in der Mitte der israelischen Gesellschaft angekommen“

Gideon Levy ist Israeli. Er diente als Offizier in den Israel Defence Forces (IDF), ist studierter Politikwissenschaftler und arbeitet als Mitherausgeber der israelischen Tageszeitung Haaretz. Er wurde bekannt und bedroht als Kritiker der Siedlungs- und Besatzerpolitik Israels, die auch zu … Weiterlesen

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Esens: Gründung einer „Energiegesellschaft“ – Avanti Dilettanti zum Zwoten

Am 23. März 2023 berichtete ich hier über die beabsichtigte Gründung einer Energiegesellschaft auf Samtgemeindeebene: „Avanti Dilettanti: Energiegesellschaft für Solar- und Windkraftwerke in Esens“ . Das wurde aktuell in die Tat umgesetzt, es ist vollbracht, sogar „feierlich“, obwohl es für … Weiterlesen

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Die Weltwoche (Schweiz), das neue „Westfernsehen“: Gabriele Krone-Schmalz im Interview zum Ukraine-Krieg

Im deutschen Fernsehen kommt Frau Krone-Schmalz als Stimme der Vernunft seit einiger Zeit nicht mehr vor. Sie bekam von den öffentlich-rechtlichen Medien (für die wir alle zahlen müssen!) bereits das abwertende Label „fragwürdig“ umgehängt, wie alle, die sich außerhalb des … Weiterlesen

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Game over für Ampel-Koalition – ausgewummst

 Im Februar 2022 beschloss die Ampel-Koalition, die nicht in Anspruch genommenen 60 Milliarden Euro Kreditermächtigungen der Coronapolitik aus dem zweiten Nachtragshaushaltsgesetz aus 2021 in den Klima- und Transformationsfonds zu verschieben. Dem setzte des Bundesverfassungsgericht am 15. Nov. 2023 ein P … Weiterlesen

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