„Hinter der Fassade des Bundestages“: vom „Dauermobbing“ bis zum „Schönen Schein der Demokratie“

Plenarsaal des Deutschen Bundestages – Foto: 2020-02-13 Deutscher Bundestag IMG 3438 by Stepro.jpg, Wikipedia CC BY-SA 4.0

Joana Cotar (geb. 1973) war von 2017 bis 2025 Mitglied des Deutschen Bundestages, zunächst für die CDU, dann für die AfD und schließlich, nach ihrem Austritt aus der AfD, als fraktionsloses Mitglied. Ihren Austritt aus der AfD begründetet sie u.a. mit „Opportunismus und Dauermobbing im Kampf um Posten und Mandate“ und dem „Aufbau korrupter Netzwerke in der Partei.“ Auch an Mitgliedern anderer Parteien äußerte sie Kritik. Sie kennt den Politikbetrieb des „Hohen Hauses“ also von innen. Sie legte aktuell ein Buch mit dem Titel „Inside Bundestag“ vor, rezensiert auf den NachDenkSeiten am 22. Februar 2026: „ Jeder nimmt, was er kann – so funktioniert nun mal das System – Hinter der Fassade des Bundestages haben freies Denken, wirkliche Demokratie und das Gewissen eines Abgeordneten kaum Platz“: https://www.nachdenkseiten.de/?p=146581

Roger Willemsen

Schon 2014 hatte ein Nichtparlamentarier, der 2016 früh verstorbene Publizist Roger Willemsen, sein lesenswertes Buch „Das Hohe Haus: Ein Jahr im Parlament“ vorgelegt (Fischer, 2015), darin finden sich bemerkenswerte Beschreibungen des Politikablaufs im Bundestag: „Ein Jahr lang sitzt Roger Willemsen im Deutschen Bundestag – nicht als Abgeordneter, sondern als ganz normaler Zuhörer auf der Besuchertribüne im Berliner Reichstag. Es ist ein Versuch, wie er noch nicht unternommen wurde: Das gesamte Jahr 2013 verfolgt er in jeder einzelnen Sitzungswoche, kein Thema ist ihm zu abgelegen, keine Stunde zu spät. Er spricht nicht mit Politikern oder Journalisten, sondern macht sich sein Bild aus eigener Anschauung und 50000 Seiten Parlamentsprotokoll. Als leidenschaftlicher Zeitgenosse und »mündiger Bürger« mit offenem Blick erlebt er nicht nur die großen Debatten, sondern auch Situationen, die nicht von Kameras erfasst wurden und jedem Klischee widersprechen: effektive Arbeit, geheime Tränen und echte Dramen. Der Bundestag, das Herz unserer Demokratie, funktioniert – aber anders als gedacht. »Man denkt, alle Welt schaut auf dieses Haus. Und dann findet man so viel Unbeobachtetes.«“

Hans Herbert von Arnim

Ganz anders geht der Verwaltungswissenschaftler und Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim dem bundesrepublikanischen Politikbetrieb auf den Grund: „Vom schönen Schein der Demokratie“ heißt sein Buch (2000, Droemersche Verlagsanstalt), das der Politik u.a. fehlende Verantwortung, mangelnde Sachkenntnis, Steuerung der Politiker von Eigeninteressen oder Entmündigung der Bürger vorwirft. Aus dem Klappentext: „Demokratie, Föderalismus und Gewaltenteilung werden ausgehöhlt und sind oft nur noch Fassade. Hans Herbert von Arnim analysiert nicht nur die unerträglichen Defizite des demokratischen Systems – er zeigt auch, wie sich die vorhandenen Möglichkeiten nutzen lassen, um die Mitsprache der Bürger zu stärken, die Kontrolle der politischen Institutionen zu verbessern und die Handlungsfähigkeit des Systems wiederherzustellen.“

Und das gilt bis heute!

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