Infektionsschutzgesetz: Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt, mit Unterstützung der SPD-Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller

Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt:

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) IfSGAusfertigungsdatum: 20.07.2000 Vollzitat: “Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18.November 2020 (BGBl. I S. 2397) geändert worden ist
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG):

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Infektionsschutzgesetz: Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt

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Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt:

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) IfSGAusfertigungsdatum: 20.07.2000 Vollzitat:“Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18.November 2020 (BGBl. I S. 2397) geändert worden ist“
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)

§ 32 Erlass von Rechtsverordnungen
Die Landesregierungen werden ermächtigt, unter den Voraussetzungen, die für Maßnahmen nach den §§ 28 bis 31 maßgebend sind, auch durch Rechtsverordnungen entsprechende Gebote und Verbote zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten zu erlassen. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf andere Stellen übertragen. Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 Grundgesetz), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Grundgesetz), der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 Grundgesetz) und des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 Grundgesetz) können insoweit eingeschränkt werden.

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Schwarzbau Umgehungsstraße Bensersiel: Kläger einigt sich mit Stadt – Straße jetzt legal?

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Schwarzbau Umgehungsstraße Bensersiel: Kläger einigt sich mit Stadt – Straße jetzt legal?

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Völlig harmlos: Ringelnattern

Ringelnattern, Oktober 2020

Fabian aus Holtgast ist oft draußen unterwegs. Er interessiert sich für die Natur und bringt dann alles vorbei, was er findet – und setzt es hinterher auch wieder aus. Diesmal waren es zwei kleine Ringelnattern, noch lange nicht ausgewachsen, die er in einem Tümpel irgendwo in Ostfriesland fand. Weiterlesen

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Holtgaster Idylle

Echtes Leinkraut (Linaria vulgaris) mit Haflingern

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