Missbrauch der Befehlsbefugnis? „Gefängnis für Soldaten: Wer bis 13 Uhr nicht geimpft war, galt als Befehlsverweigerer“

Dieser Beitrag unterliegt der Creative-Commons-Lizenz (CC BY-NC-ND 4.0). Er darf für nichtkommerzielle Zwecke unter Nennung des Autors und der Berliner Zeitung und unter Ausschluss jeglicher Bearbeitung von der Allgemeinheit frei weiterverwendet werden.

Berliner Zeitung, 23. Juli 2024

Gefängnis für Soldaten: Wer bis 13 Uhr nicht geimpft war, galt als Befehlsverweigerer

Jan Reiners war zwölf Jahre bei der Bundeswehr. Weil er sich nicht gegen Corona impfen lassen wollte, musste er ins Gefängnis. Er sagt: „Man hat mir alles genommen.“

Camilla Hildebrandt

23.07.2024 aktualisiert am 23.07.2024 – 20:06 Uhr

Ende Mai 2024 wurde die Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr aufgehoben. Ex-Soldat Jan Reiners musste dennoch am 12. Juli 2024 ins Gefängnis, weil er sich nicht gegen Corona impfen lassen wollte. Vor ihm lagen 40 Tage Haft in der JVA Lingen in Niedersachsen, wegen Befehlsverweigerung. Einen Tag zuvor war er noch bereit für ein Interview und einen Rückblick.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Corona, Politik | Verschlagwortet mit , , , , , | Ein Kommentar

Seit Februar 2024 „Horch und Guck“ der Bundesregierung: „Gesetz über digitale Dienste“

Quelle: Andreas Preuß, https://de.wikipedia.org/w/index.php?curid=3029332

Der Digital Services Act der EU (DSA, deutsch: Gesetz über digitale Dienste soll wohl Inoffizielle Mitarbeiter (Netz-IMs oder Blog-Warte, wie Kritiker argwöhnen) heranziehen. Das Gesetz ist in Deutschland anwendbar seit dem 17. Februar 2024 für Internetanbieter, Domänennamen-Registrierstellen, Cloud- und Webhosting-Dienste, Online-Marktplätze wie eBay, App-Stores, Social-Media-Plattformen wie Facebook oder X. Nach Darstellung der Bundesregierung soll damit auch „Hassrede“ unterbunden werden, was immer dafür gehalten wird.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Corona, vier Jahre später: über Prof. Drosten, Siemtje Möller (SPD, MdB) und Dr. Wolfram Nagel (SPD)

Der Shooting-Star beim Beginn der Corona-Infektionen war Prof. Dr. Christian Drosten von der Charité  in Berlin , der als Pandemie-Welterklärer in den Medien, besonders vom NDR, gehypt wurde. Danach kam langsam ans Licht, dass er oft falsch lag und sogar die Unwahrheit gesagt hatte. Er hatte z.B. die Impfpflicht gefordert, aber davon will er heute nichts mehr wissen. „Ich habe nie eine Impfpflicht gefordert“, zitiert ihn „Die Weltam 1. Oktober 2024. Alles gelogen, wie das Dokument der „Leopoldina- Nationale Akademie der Wissenschaften“ vom 27. Nov. 2021 zeigt.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Corona, Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Corona, vier Jahre später: über Prof. Drosten, Siemtje Möller (SPD, MdB) und Dr. Wolfram Nagel (SPD)

Corrrectiv und die Potsdamer „Deportationspläne“: Der NDR muss wegen Falschberichterstattung zahlen!

Enrico Mazzanti (1852-1910) – http://www.linguaggioglobale.com/Pinocchio/menu_pinocchio.htm, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=600805

Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) hatte behauptet, Correctiv habe eine Geheimkonferenz in Potsdam aufgedeckt, auf der Pläne „zur Ausweisung deutscher Staatsbürger und der Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft“ diskutiert worden seien, was in vielen Medien zur „Deportation“ umgeschrieben wurde. Das Hanseatische Oberlandesgericht (Az. 7 W 78/24) untersagte dem NDR bereits im Juli 2024 diese Aussage („prozessual unwahre Tatsachenbehauptungen“).

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Corrrectiv und die Potsdamer „Deportationspläne“: Der NDR muss wegen Falschberichterstattung zahlen!

Klima – der Film: ansehen!

Wetter oder Klima? Blick über das Dollart-Watt Richtung Emden, Foto: Manfred Knake

Täglich werden wir in den Medien mit düsteren Szenarien und Prognosen über „das Klima“ zugedröhnt. Angeblich gäbe es eine „Klimakrise“, eine „Klimaerhitzung“ oder gar einen „Klimanotstand“, deshalb müsse man „das Klima schützen“. Aber wie denn? „Klima“ ist zunächst der statistische Wert von 30 Jahren Wetteraufzeichnung in einer bestimmten Region. Allein in Deutschland gibt es von der Küste über die Mittelgebirge, den Oberrhein bis in die Alpen verschiedene Klimate mit unterschiediedlichsten Wetteraufzeichnungen. Zunächst müsste also das Wetter „geschützt“ werden, um dann später herauszufinden, ob es genützt hat. Merke: Dieser Unsinn ist nicht machbar, man kann das Wetter nicht „schützen“ – und auch nicht in der Folge das Klima.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Energiewende | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Klima – der Film: ansehen!