Schlagwort-Archiv: Covid-19

Corona: Abstimmung im Bundestag: „Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“

Veröffentlicht am 26. August 2021 von MK

Abstimmung zum Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD im Bundestag zur „Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 25. August 2021: Von den 709 Mitgliedern des Bundestages stimmten 325 für die „Beibehaltung der Epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, 252 dagegen bei 5 Enthaltungen, 127 (!) Abgeordnete hatten anderweitig zu tun und waren abwesend. Weiterlesen →

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Covid-19: Fragen an die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD)

Veröffentlicht am 4. Mai 2021 von MK

Es gibt die WebSeite abgeordnetenwatch.de: https://www.abgeordnetenwatch.de/ Dort kann man Parlamentarier oder Kandidaten befragen. Und man bekommt sogar Antworten. Ich habe am 18. April 2021die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD) aus unserem Wahlkreis 26 befragt – und eine Antwort (oder eine Antwort … Weiterlesen →

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Covid-19: politische Scharfmacher, oder nur „Würstchen“?

Veröffentlicht am 17. Januar 2021 von MK

Eigentlich drei Fälle für den Verfassungsschutz: Außenminister Heiko Maas (SPD, Jurist) fordert, Menschen mit Corona-Impfung früher als anderen den Besuch von Restaurants oder Kinos zu erlauben. „Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen“, sagte Maas der „Bild am Sonntag“ am … Weiterlesen →

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Covid-19: Die tägliche Gehirnwäsche, mit Zwangsgebühren finanziert

Veröffentlicht am 16. Januar 2021 von MK
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Infektionsschutzgesetz: Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt, mit Unterstützung der SPD-Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller

Veröffentlicht am 23. November 2020 von MK

Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt: Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) IfSGAusfertigungsdatum: 20.07.2000 Vollzitat: “Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18.November 2020 … Weiterlesen →

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