Schlagwort-Archive: SPD

Der „Umfaller“ Friedrich Merz und die „Schuldenbremse“: vom Regen in die Traufe

Publiziert am 6. März 2025 von MK

Der „Umfaller“ Friedrich Merz (CDU) macht seiner Etikettierung mal wieder alle Ehre. Vor der Bundestagswahl lehnte er die Aufweichung der „Schuldenbremse“ ab, nun will er die Bremse lösen, will sagen, der enormen weiteren Neuverschuldung stattgeben. Noch im November 2024 war dies aus seinem Mund zur Reform, also Aufweichung, der Schuldenbremse im Deutschlandfunk zu hören: „Die Antwort ist sehr klar und sehr eindeutig: Nein!“. Weiterlesen →

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Bundestagswahlkampf 2025: Siemtje Möller (SPD, MdB) hetzt

Publiziert am 12. Februar 2025 von MK

Siemtje Möller, SPD, MdB, („Selfie-Siemtje“), sonst stets harmlos lächelnd auf den Wahlplakaten, lässt die Maske auf einer Open-Air-Wahlverabstaltung fallen. Sie hetzt mit kruder Geschichtsverfälschung gegen die AfD, dass es einen gruseln kann. Weiterlesen →

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Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller (SPD) und die „hybride“ russische Kriegsführung in der Ostsee – heiße Propagandaluft

Publiziert am 20. Januar 2025 von MK

Am 10. Jan. 2025 veröffentlichte die Nordwest Zeitung in Oldenburg diesen Beitrag:
„Verteidigungs-Staatssekretärin warnt Hybride Angriffe auf kritische Infrastruktur nehmen in allen Dimensionen zu
Stefan Idel
10.01.2025, 15:31 Uhr
In der Ostsee häufen sich Fälle von Sabotage gegen wichtige Unterseekabel. Der Schutz der kritischen Infrastruktur ist wichtig, betont Staatssekretärin Möller. […]“
Am 19. Jan. 2025 war dies in der Washington Post unter Berufung, u.a. auf Geheimdienstkreise zu lesen Weiterlesen →

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Migranten: „Wer sich bei der Abschiebung wehrt, kann bleiben“

Publiziert am 23. August 2024 von MK

Im Oktober 2023 kündigte Bundeskanzler Scholz im „Spiegel“ eine Rückführungsoffensive illegal eingereister Migranten an. Nun klingt das wieder ganz anders, wer sich bei der Abschiebung wehrt, kann bleiben. Weiterlesen →

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SPD-Fundstück

Publiziert am 17. August 2024 von MK

Fundstück in einem Internet-Kommentar: SPD = Self Produced Destruction

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