Schlagwort-Archive: Volksverhetzung

Kritik an Dr. Habeck: Rentnerin in Düsseldorf wegen „Volksverhetzung“ zu Geldstrafe verurteilt

Publiziert am 8. Dezember 2024 von MK

„Politische Justiz“, ein „Skandalurteil“ wird der Prozess gegen eine 74 Rentnerin vor dem Amtsgericht in Düsseldorf von Kritikern bezeichnet. Was war ihr „Vergehen“? Sie hatte auf Facebook diesen Satz gepostet: „Blablabla. Wir brauchen Fachkräfte und keine Asylanten, die sich hier … Weiterlesen →

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Neuer Gummiparagraf: „Volksverhetzung“ als Straftat

Publiziert am 5. November 2022 von MK

aus: „Cicero“ vom 31. Okt. 2022: „Verharmlosung“ von Kriegsverbrechen – Kriminalisierung des politischen Gegners Indem der Bundestag am 20. Oktober den Volksverhetzungsparagraphen dahingehend verschärfte, dass nun bestraft werden kann, wer Kriegsverbrechen „billigt, leugnet oder gröblich verharmlost“, hat er der Gesinnungsjustiz … Weiterlesen →

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Broder, schämen!

Publiziert am 11. Juli 2014 von MK

Der Publizist Henryk M. Broder ist ja zeitweilig ganz witzig, hier geht er aber doch absolut zu weit, das ist platteste Hetze: „Der Antisemitismus gehört zur deutschen DNA wie die Liebe zum Bier, die Lust am Schunkeln und der Kater … Weiterlesen →

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