Archiv der Kategorie: Politik

AfD „gesichert rechtsexremistsisch“: Das „geheime Gutachten“ ist online abrufbar

Publiziert am 14. Mai 2025 von MK

Nein, keine Umsturzpläne, keine konspirativen Treffen, keine Waffenlager, noch nicht einmal Luftgewehre: Das als „Verschlusssache (VS) deklarierte bisher geheimgehaltene „Gutachten“ des Bundesverfassungschutzes zur AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ hat sich als heiße Luft entpuppt – und wurde veröffentlicht. Will man etwa mit einer Sprüchesammlung (auch aus den Medien entnommen) eine unbequeme Oppositionspartei verbieten lassen?: Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für AfD „gesichert rechtsexremistsisch“: Das „geheime Gutachten“ ist online abrufbar

„Dem deutschen Volke“ – oder ist das verfassungswidrig?

Publiziert am 7. Mai 2025 von MK

Zum „geheimen Gutachten“ des Bundesverfassungsschutzes, die AfD sei „gesichert rechtsextremistisch“, von Nancy Faeser (SPD) an ihrem letzten Arbeitstag als Innenministerin der neuen schwarz-roten Regierung noch schnell ins Nest gelegt, um damit ein Verbotsverfahren auszubrüten, gibt es einen lesenswerten Beitrag bei „Tichys Einblick“: Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für „Dem deutschen Volke“ – oder ist das verfassungswidrig?

„Was zum Teufel ist in Deutschland los? – Stimmen zum Verfassungsschutzbericht „AfD gesichert rechtsextremistisch“

Publiziert am 4. Mai 2025 von MK

„Was zum Teufel ist in Deutschland los?“, fragt sich nicht nur der ungarische Ministerpräsident Victor Orban zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ mit dem „Gutachten“ des Bundesverfassungsschutzes. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , | Ein Kommentar

Er hat es gewagt, er hat es gesagt: Dieter Hallervorden auf der Friedensdemo in Berlin

Publiziert am 24. April 2025 von MK

Er hat es gewagt, er hat es gesagt: deutliche Worte auf der Karfreitag-Friedensdemo in Berlin vom per Video zugeschalteten Dieter„Didi“ Hallervorden. Er machte den Mund auf gegen die neue „Kriegstüchtigkeit“ gegen Russland und die Kriegsverbrechen Israels im Gaza-Streifen. Und prompt wurde er von vielen Medien in die rechte und antisemitische Ecke gestellt, wenn überhaupt von den Friedensdemonstrationen im Lande berichtet wurde. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , | Ein Kommentar

„Verrückte führen Blinde“ – das wusste schon Shakespeare

Publiziert am 18. April 2025 von MK

Zum österlichen Lesen empfohlen, auch für die „Omas gegen Rechts“ und andere Mitläufer der „Auf-Knopfdruck-Demonstranten“– und ein Apfelbäumchen pflanzen, es könnte soweit sein: von den NachDenk-Seiten am 18. April 2025: Wer will den Krieg? Wie eine Minderheit der Mehrheit ihren Willen aufzwingt Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Corona, Klima, Politik | 2 Kommentare