Schlagwort-Archiv: SPD

Olaf Scholz (SPD): „Es gibt nichts, was wir ausschließen…“

Veröffentlicht am 2. Dezember 2021 von MK

Faschistoid-Gegendertes, das das Grundgesetz ausblendet? Olaf Scholz (SPD), der neue Bundeskanzler: „Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen. Das kann man während einer #Pandemie nicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Corona, Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Olaf Scholz (SPD): „Es gibt nichts, was wir ausschließen…“

Corona: Abstimmung im Bundestag: „Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“

Veröffentlicht am 26. August 2021 von MK

Abstimmung zum Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD im Bundestag zur „Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 25. August 2021: Von den 709 Mitgliedern des Bundestages stimmten 325 für die „Beibehaltung der Epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, 252 dagegen bei 5 Enthaltungen, 127 (!) Abgeordnete hatten anderweitig zu tun und waren abwesend. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Corona: Abstimmung im Bundestag: „Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“

Siemtje Möller (SPD, MdB) will dem Siegeszug der Taliban in Afghanistan nicht tatenlos zusehen

Veröffentlicht am 16. August 2021 von MK

„Unsere“ Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD), vor 2017 im Wahlkreis 26 Wilhelmshaven, Friesland, Wittmund weitgehend unbekannt, seit 2017 im Bundestag mit Blitzkarriere zur Obfrau des Verteidigungsausschusses, hat gut schnacken aus der sicheren Entfernung von 5000 km zum Ort des kriegerischen Geschehens … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Siemtje Möller (SPD, MdB) will dem Siegeszug der Taliban in Afghanistan nicht tatenlos zusehen

Covid-19: Fragen an die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD)

Veröffentlicht am 4. Mai 2021 von MK

Es gibt die WebSeite abgeordnetenwatch.de: https://www.abgeordnetenwatch.de/ Dort kann man Parlamentarier oder Kandidaten befragen. Und man bekommt sogar Antworten. Ich habe am 18. April 2021die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD) aus unserem Wahlkreis 26 befragt – und eine Antwort (oder eine Antwort … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Covid-19: Fragen an die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD)

Infektionsschutzgesetz: Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt, mit Unterstützung der SPD-Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller

Veröffentlicht am 23. November 2020 von MK

Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt: Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) IfSGAusfertigungsdatum: 20.07.2000 Vollzitat: “Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18.November 2020 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Infektionsschutzgesetz: Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt, mit Unterstützung der SPD-Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller