Schlagwort-Archiv: SPD

Covid-19: Fragen an die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD)

Veröffentlicht am 4. Mai 2021 von MK

Es gibt die WebSeite abgeordnetenwatch.de: https://www.abgeordnetenwatch.de/ Dort kann man Parlamentarier oder Kandidaten befragen. Und man bekommt sogar Antworten. Ich habe am 18. April 2021die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD) aus unserem Wahlkreis 26 befragt – und eine Antwort (oder eine Antwort … Weiterlesen →

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Infektionsschutzgesetz: Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt, mit Unterstützung der SPD-Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller

Veröffentlicht am 23. November 2020 von MK

Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt: Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) IfSGAusfertigungsdatum: 20.07.2000 Vollzitat: “Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18.November 2020 … Weiterlesen →

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Umgehungsstraße Bensersiel: Amtshaftung gefordert, endlich. Oder doch nicht?

Veröffentlicht am 7. September 2019 von MK

Man glaubt es kaum: Da fordert doch tatsächlich ein prominenter Esenser SPD-Politiker die Amtshaftung für seine Kollegen im Esenser Stadtrat. Durch die Abstimmung für die Planung und den bundesverwaltungsgerichtlich festgestellten illegalen Bau der Ortsumgehung Bensersiel, auch „kommunale Entlastungsstraße“ genannt, entstand … Weiterlesen →

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Die Katastrophen-SPD und die Europawahl

Veröffentlicht am 30. April 2019 von MK

Am 26. Mai ist Europawahl. Städte und Dörfer sind „verziert“ mit Wahlplakaten. Mir fiel besonders das SPD-Wahlplakat „Klimaschutz“ auf, das auch in Esens unübersehbar die Blicke auf sich ziehen soll. Da sieht man eine Frau, die vor einer Meeresoberfläche steht. … Weiterlesen →

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Umgehungsstraße Bensersiel – Sagenhaftes von einem sozialen Demokraten

Veröffentlicht am 1. November 2015 von MK

Hier erfährt man Sagenhaftes zur illegalen Umgehungsstraße Bensersiel/Stadt Esens und zum geforderten Teilrückbau des Landeigentümers, in einem Leserbrief vorgetragen ausgerechnet von Axel Heinze (SPD), dem ehemaligen Ratsmitglied der Stadt Esens. In dieser Funktion war er damals auch Vorsitzender des Bau- … Weiterlesen →

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