Schlagwort-Archiv: SPD

SPD: Bild von einer Sitzung im Niedersächsischen Landtag

Veröffentlicht am 13. Dezember 2022 von MK

„Unsere“ Volksvertreter der SPD im Niedersächsischen Landtag in Hannover bei einer Fraktionsssitzung im Dezember 2022. Dieses Foto postete die Esenser Bürgermeisterin Karin Emken (SPD) am 12. Dezember 2022 bei Facebook. Sie wurde am 09. Oktober zum ersten Mal in den … Weiterlesen →

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SPD-Programmentwurf für die Landtagswahl 2022: zum Gruseln

Veröffentlicht am 23. August 2022 von MK

SPD-Niedersachsen – Auszüge aus dem Entwurf des niedersächsischen SPD-Landesvorstandes für die Landtagswahl 2022: „Fortschritt, der alle mitnimmt. Das Land in guten Händen. Entwurf des Landesvorstandes für das Regierungsprogramm 2022-2027″

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Olaf Scholz (SPD): „Es gibt nichts, was wir ausschließen…“

Veröffentlicht am 2. Dezember 2021 von MK

Faschistoid-Gegendertes, das das Grundgesetz ausblendet? Olaf Scholz (SPD), der neue Bundeskanzler: „Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen. Das kann man während einer #Pandemie nicht … Weiterlesen →

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Corona: Abstimmung im Bundestag: „Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“

Veröffentlicht am 26. August 2021 von MK

Abstimmung zum Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD im Bundestag zur „Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 25. August 2021: Von den 709 Mitgliedern des Bundestages stimmten 325 für die „Beibehaltung der Epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, 252 dagegen bei 5 Enthaltungen, 127 (!) Abgeordnete hatten anderweitig zu tun und waren abwesend. Weiterlesen →

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Siemtje Möller (SPD, MdB) will dem Siegeszug der Taliban in Afghanistan nicht tatenlos zusehen

Veröffentlicht am 16. August 2021 von MK

„Unsere“ Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD), vor 2017 im Wahlkreis 26 Wilhelmshaven, Friesland, Wittmund weitgehend unbekannt, seit 2017 im Bundestag mit Blitzkarriere zur Obfrau des Verteidigungsausschusses, hat gut schnacken aus der sicheren Entfernung von 5000 km zum Ort des kriegerischen Geschehens … Weiterlesen →

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