Kategoriearchiv: Politik

„Kriegstreiber Nummer eins“: Die Grünen im Bundestag wollen „endlich unverzüglich“ Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine

Veröffentlicht am 10. Juli 2026 von MK

„Kriegstreiber Nummer eins“: Die Grünen im Bundestag wollen „endlich unverzüglich“ Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Zensur: Europäischer Gerichtshof stellt Verbreitung vom Sender „Russia Today“ unter Strafe

Veröffentlicht am 9. Juli 2026 von MK

Die Freiheit, auch die Presse- und Informationsfreiheit, stirbt zentimeterweise, ein bekannter Spruch. In diesem Falle hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg den russischen Staatssender „Russia Today“ (RT) in der EU zum Feind erklärt. Wer Inhalte von RT verbreitet (als Text oder als Verlinkung), auch auf privaten Blogs, kann strafrechtlich verfolgt werden: „Aufgrund der restriktiven Maßnahmen, die gegen diesen Sender angesichts der militärischen Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine ergriffen wurden, ist es ´Betreibern´ in der gesamten EU verboten, seine Inhalte zu verbreiten.“ Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Deutsche Politiker und Soldaten: die Sprache der „Kriegstüchtigkeit “ – eine Auswahl

Veröffentlicht am 7. Juli 2026 von MK

An ihren Worten soll man sie erkennen! Das gilt heute für die Bellizisten in der deutschen Politik, die sich der Scharfmacher-Sprache der „Kriegstüchtigkeit“ bedienen. Auf den NachDenkSeiten findet sich eine Sammlung dieser Äußerungen, die einen das Gruseln lehren können: Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Deutsche Politiker und Soldaten: die Sprache der „Kriegstüchtigkeit “ – eine Auswahl

Der AfD-Parteitag in Erfurt und die Faschisten der Antifa

Veröffentlicht am 4. Juli 2026 von MK

Nein, ich mache hier keine Werbung für die infantil-militanten „Antifaschisten“ der sog. „Antifa“, die auf der Platform „indymedia“ veröffentlichen, nachfolgend zum Parteitag der AfD im thüringischen Erfurt am 4. und 5. Juli 2026. Dieser Aufruf ist erschreckend, eindeutig gewaltpropagierend und daher kriminell. Da fragt man sich doch, wer die echten „Faschisten“ im Lande sind. Und man fragt sich auch, warum die Staatsanwaltschaft nicht gegen die Rädelsführer der Antifa-Gruppe aus Berlin mit ihrem öffentlichen Aufruf zu Straftaten (§ 111 StGB) gegen die Polizei vorgegangen ist. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

General a.D. Harald Kujat zum Ukraine-Krieg: „Wir stehen kurz vor dem Spannungsfall“

Veröffentlicht am 27. Juni 2026 von MK

Viersterne-General a.D. Harald Kujat, von 2000 bis 2002  Generalinspekteur der Bundeswehr, von 2002 bis 2005 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses und damit gleichzeitig Mitglied des NATO-Russland-Rates, äußert sich im nachfolgenden Video-Podcast nüchtern zur Entwicklung im Ukraine- Krieg und den Angriffen der Ukraine auf Russland. Im deutschen Medien-Mainstream kommt er nicht mehr vor. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar