Kategoriearchiv: Politik

Corona: „Verfassungsrechtler: Gerichtsentscheide, die sich nur auf das RKI stützen, sind ´Fehlurteile`“

Ungekürzt übernommen vom online-Portal „Multipolar“:

Verfassungsrechtler: Gerichtsentscheide, die sich nur auf das RKI stützen, sind „Fehlurteile“
Volker Boehme-Neßler: Richter hätten Fakten selbst ermitteln müssen / Viele Grundrechtsverletzungen verfassungswidrig – aber Verfassungsgericht blieb untätig / RKI war in Corona-Krise Instrument, um „Öffentlichkeit zu manipulieren“ Weiterlesen

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Asylbewerber machen Heimaturlaub

Nicht nur von geflüchteten Ukrainern ist bekannt, dass sie regelmäßig zurück in die Ukraine fahren und dann wieder zurück nach Deutschland kommen – oder bereits in die nicht vom Krieg betroffenen Landesteile dauerhaft zurückgekehrt sind und immer noch mit dem sog. „Bürgergeld“ Unterstützung aus Deutschland erhalten. Nun wurde das auch von Flüchtlingen aus Afghanistan bekannt, die „Urlaub“ in ihrem Heimatland machten und dann nach Deutschand zurückkehrten. Weiterlesen

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Peter Hahne: „Was wir heute erleben hat nichts mehr mit Wahrheit zu tun“

Der Theologe, Fernsehmoderator und Publizist Peter Hahne hat mal wieder Klartext geredet: „Was früher normal war, ist heute rechtsradikal: Peter Hahne über die AfD, Jan Böhmermann und Deutschland“, Weiterlesen

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Baerbocks Visa-Skandal

Erfährt man vom aktuellen Baerbock-Skandal etwas von ARD, ZDF oder im Rundfunk, von allen Zuschauern und Hörern zwangsweise bezahlt, was steht in unseren Lokalzeitungen dazu? Funkstille! Hier erfährt man, worum es aktuell geht: Tichys Einblick, 03. August 2024 ARD/ZDF/DLF schweigen … Weiterlesen

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„Wer ‚Correctiv‘ glaubt, verliert – kostenpflichtig“

Bis heute wird  von den sog. „Leitmedien“ über das vorgebliche „Geheimtreffen“ im November 2023 von konservativen Politikern und Privatpersonen im Landhaus Adlon bei Potsdam falsch berichtet, so, als wäre dort von „Deportationen“ von deutschen Passinhabern mit „Migrationshintdergrund“ gesprochen worden. Das … Weiterlesen

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