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- Kontrafunk – Die Stimme der Vernunft 9. Februar 2025
- „Merzfaschismus“ 7. Februar 2025
- Zustrombegrenzungsgesetz knapp gescheitert: Schmierentheater der Altparteien, Merz angeschlagen 1. Februar 2025
- Durch die Brandmauer: CDU und AfD mit gemeinsamer Abstimmung zum Migrations-Entschließungsantrag 31. Januar 2025
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- Jürgen Lohs bei Im Schatten der Migrationsdebatte verabschiedet: das CO2-Enteignungsgesetz – oder: schlimmer geht immer
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- Jürgen Lohs bei Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller (SPD) und die „hybride“ russische Kriegsführung in der Ostsee – heiße Propagandaluft
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- Jürgen Lohs bei Weidel und Musk im Gespräch: Hätte sie geschwiegen – und der Elefant im Raum
- Jürgen Lohs bei Magdeburg: „Wenn’s anders kommt, als Herrschende denken“
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- Jürgen Lohs bei Missbrauch der Befehlsbefugnis? „Gefängnis für Soldaten: Wer bis 13 Uhr nicht geimpft war, galt als Befehlsverweigerer“
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Schlagwort-Archive: Neutralitätspflicht
Bildungsministerin Rheinland-Pfalz und die Neutralitätspflicht: Aufforderung zum Rechtsbruch
Zunächst war es die NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU), die auf rechtsstaatliche Normen pfiff: Ich möchte Lehrkräfte ausdrücklich ermuntern, an diesen Demonstrationen für unsere lebendige Demokratie teilzunehmen, um ein Zeichen zu setzen – gern auch mit ihren Schülern“, sagt NRW-Schulministerin Dorothee … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit AfD, Correctiv, Demonstrationen, dwarsloper, Neutralitätspflicht, Schulen, SPD, Stefanie Hubig
Kommentare deaktiviert für Bildungsministerin Rheinland-Pfalz und die Neutralitätspflicht: Aufforderung zum Rechtsbruch
Nach Demo gegen „rechts“ in Esens: Kommunalaufsicht zur Beschwerde „Verletzung der Neutralitätspflicht“ durch Samtgemeinde Esens
Am 29. Januar 2024 fand auch in Esens eine Demonstration gegen „rechts“ statt, angekündigt unter dem Motto „Alle zusammen für Demokratie! Gemeinsam gegen Rechtsextremismus!“. Die Organisatoren waren Schüler des Niedersächsischen Internatsgymnasiums Esens (NIGE). Der Aufruf wurde bei Facebook u.a. unterstützt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Ortsgeschichte, Politik
Verschlagwortet mit Beschwerde, Demonstration, gegen rechts, Kommunalaufsicht, Neutralitätspflicht, Niedersächsisches Internatsgymnasium, Stadt Esens
Kommentare deaktiviert für Nach Demo gegen „rechts“ in Esens: Kommunalaufsicht zur Beschwerde „Verletzung der Neutralitätspflicht“ durch Samtgemeinde Esens
Anti-AfD-Demo auch in Esens, unterstützt von der Samtgemeinde Esens – Neutralitätspflicht?
Die Anti-AfD-Hysterie hat nun auch Esens erreicht. Für den 29. Januar wird in Esens für eine Demonstration gegen die Partei aufgerufen: „Alle für die Demokratie Gemeinsam gegen Rechtsextremismus – Für Demokratie, Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit“. Anschließend ist eine Kundgebung auf dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit AfD, Aufruf, Beamtenstatusgesetz, Demo, Esens, Neutralitätspflicht, Samtgemeinde
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