Tagesarchive: 16. August 2024

Corona: „Verfassungsrechtler: Gerichtsentscheide, die sich nur auf das RKI stützen, sind ´Fehlurteile`“

Publiziert am 16. August 2024 von MK

Ungekürzt übernommen vom online-Portal „Multipolar“:

Verfassungsrechtler: Gerichtsentscheide, die sich nur auf das RKI stützen, sind „Fehlurteile“
Volker Boehme-Neßler: Richter hätten Fakten selbst ermitteln müssen / Viele Grundrechtsverletzungen verfassungswidrig – aber Verfassungsgericht blieb untätig / RKI war in Corona-Krise Instrument, um „Öffentlichkeit zu manipulieren“ Weiterlesen →

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Asylbewerber machen Heimaturlaub

Publiziert am 16. August 2024 von MK

Nicht nur von geflüchteten Ukrainern ist bekannt, dass sie regelmäßig zurück in die Ukraine fahren und dann wieder zurück nach Deutschland kommen – oder bereits in die nicht vom Krieg betroffenen Landesteile dauerhaft zurückgekehrt sind und immer noch mit dem sog. „Bürgergeld“ Unterstützung aus Deutschland erhalten. Nun wurde das auch von Flüchtlingen aus Afghanistan bekannt, die „Urlaub“ in ihrem Heimatland machten und dann nach Deutschand zurückkehrten. Weiterlesen →

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