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- MK zu Zensur: Europäischer Gerichtshof stellt Verbreitung vom Sender „Russia Today“ unter Strafe
- Jürgen Lohs zu Zensur: Europäischer Gerichtshof stellt Verbreitung vom Sender „Russia Today“ unter Strafe
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Schlagwortarchiv: Urteile
Impfschäden durch die Corona-Impfung – Gerichte urteilen für Betroffene
Nun kommt Bewegung in die Ansprüche der vielen Covid-Impfgeschädigten. Zunächst waren alle Klagen gegen die Corona-Impfschäden vor deutschen Gerichten gescheitert. Betroffene erhielten kein Gehör. Zuerst aber hatte das Landgericht Aurich im Januar 2026 für eine Offenlegung aller Nebenwirkungen der Pharma-Firma BioNTec (Mainz, An der Goldgrube 12) geurteilt. Der Bundesgerichtshof entschied dann im März 2026 für eine erkrankte Klägerin, dass die Firma Astra Zeneca gegenüber Impfgeschädigten auskunftspflichtig ist. Nicht mehr die Betroffenen müssen nachweisen, dass sie durch den Impfstoff geschädigt wurden, sondern der Hersteller muss alle bekannten Risiken und Nebenwirkungen offenlegen, damit spätere Entschädigungsansprüche geltend gemacht werden können. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Corona, Covid_Impfung
Verschlagwortet mit Astra Zeneca, BGH, BioNTec, dwarsloper, Impfschäden, Landgericht Aurich, Offenlegung, Urteile
Kommentare deaktiviert für Impfschäden durch die Corona-Impfung – Gerichte urteilen für Betroffene
Corona: „Verfassungsrechtler: Gerichtsentscheide, die sich nur auf das RKI stützen, sind ´Fehlurteile`“
Ungekürzt übernommen vom online-Portal „Multipolar“:
Verfassungsrechtler: Gerichtsentscheide, die sich nur auf das RKI stützen, sind „Fehlurteile“
Volker Boehme-Neßler: Richter hätten Fakten selbst ermitteln müssen / Viele Grundrechtsverletzungen verfassungswidrig – aber Verfassungsgericht blieb untätig / RKI war in Corona-Krise Instrument, um „Öffentlichkeit zu manipulieren“ Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit Corona, Covid, dwarsloper, Fehlurteile, RKI, Urteile, Volker Boehme-Neßler
Kommentare deaktiviert für Corona: „Verfassungsrechtler: Gerichtsentscheide, die sich nur auf das RKI stützen, sind ´Fehlurteile`“