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- Dr. René Sternke bei Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine: aus Russland verbreitete Telefonkonferenz von Bundeswehroffizieren
- Jürgen Lohs bei Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine: aus Russland verbreitete Telefonkonferenz von Bundeswehroffizieren
- MK bei Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine: aus Russland verbreitete Telefonkonferenz von Bundeswehroffizieren
- Jürgen Lohs bei Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine: aus Russland verbreitete Telefonkonferenz von Bundeswehroffizieren
- Jürgen Lohs bei Die deutschen politischen Kriegstreiber und ein vernünftiger General a.D.
- Jürgen Lohs bei Lückenpresse: Halbgares und -wahres zum „Remigrations“-Treffen bei Potsdam
- Jürgen Lohs bei Anti-AfD-Demo auch in Esens, unterstützt von der Samtgemeinde Esens – Neutralitätspflicht?
- Dr. René Sternke bei „Remigration“ oder „Rückführung“: „Rückführungsverbesserungsgesetz“ beschlossen
- Dr. René Sternke bei Skandal?: „Geheimtreffen“ bei Potsdam – Wannseekonferenz 2.0?
- Jürgen Lohs bei Skandal?: „Geheimtreffen“ bei Potsdam – Wannseekonferenz 2.0?
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Schlagwort-Archive: Bundestag
„Ist Rechtsextremismus eigentlich grün?“
„Ist Rechtsextremismus eigentlich grün?“ fragt Klaus Hartmann im Freidenker-Blog am 25. November 2023: „Betrachtet man das alte Parteienspektrum, ist die AfD natürlich eine rechte Partei. Aber rechts von der AfD sitzt die SPD, mit dem Zeitenwende-Kanzler, der unentwegt Waffen für … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit B90/Die Grünen, Bundestag, FDP, Krieg, Rechtsextremismus, Russland, schwere Waffen, SPD, Ukraine
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Alles Nazis, oder was?
Zum Lesen empfohlen, von der „Achse des Guten“ vom 23. Juni 2023: Der Böhmi, die Maischberger und der Nazi Im Strafgesetzbuch von Deutschland gibt es §130 StGB, der auch als Volksverhetzungparagraph bezeichnet wird. Jan Böhmermann sollte sich den mal zu … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Alice Weidel, Böhmermann, Bundestag, Maischberger, Nazi
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Neuer Gummiparagraf: „Volksverhetzung“ als Straftat
aus: „Cicero“ vom 31. Okt. 2022: „Verharmlosung“ von Kriegsverbrechen – Kriminalisierung des politischen Gegners Indem der Bundestag am 20. Oktober den Volksverhetzungsparagraphen dahingehend verschärfte, dass nun bestraft werden kann, wer Kriegsverbrechen „billigt, leugnet oder gröblich verharmlost“, hat er der Gesinnungsjustiz … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundestag, Paragraf 130, StGB, Volksverhetzung
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So geht Opposition: Sahra Wagenknecht (Die Linke) und Alice Weidel (AfD) am 07. Sept. 2022 im Deutschen Bundestag
Sahra Wagenknecht (Die Linke) am 07. Sept. 2022 im Deutschen Bundestag: „Wir haben die dümmste Regierung in Europa!“: „Treten Sie zurück, Herr Habeck, Ihre Laufzeitverlängerung führt zum Supergau unserer Wirtschaft! Herr Habeck, in der Wirtschaft ist das leider nicht so … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 2022, AfD, Bundestag, Die Linke, Generaldebatte, Scholz, September, Wagenknecht, Weidel
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Corona: Abstimmung im Bundestag: „Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“
Abstimmung zum Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD im Bundestag zur „Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 25. August 2021: Von den 709 Mitgliedern des Bundestages stimmten 325 für die „Beibehaltung der Epidemischen Lage von … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abstimmung, Bundestag, Corona, Covid-19, Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Holtgast, Infektionsschutzgesetz, Manfred Knake, Siemtje Möller, SPD
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