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- Israel, Hamas und der Gaza Krieg – woher kommt der Hass auf Israel? 9. Oktober 2026
- Comedian Hape Kerkeling „for president“? Wie er die dunkle Seite seines NS-verfolgten Großvaters „vergaß“ 8. Oktober 2026
- Kanzler Merz in Kiew: „Wenn Russland nicht gestoppt wird, richtet sich seine Kriegsmaschinerie früher oder später gegen uns“ 4. Oktober 2026
- „Friedenspreis“ für die NATO – George Orwell lässt grüßen 2. Oktober 2026
- SPD-Berlin: „Sogenannte ´Clankriminalität´ aus den Köpfen streichen“, wegen „Rassismus“ 24. September 2026
Kommentare
- Jürgen Lohs zu SPD-Berlin: „Sogenannte ´Clankriminalität´ aus den Köpfen streichen“, wegen „Rassismus“
- Jürgen Lohs zu SPD-Berlin: „Sogenannte ´Clankriminalität´ aus den Köpfen streichen“, wegen „Rassismus“
- Jürgen Lohs zu Altkanzler Helmut Schmidt zur SPD heute: „Ihr habt´s einfach verkackt“
- Jürgen Lohs zu Man höre auch die andere Seite: Sergej J. Netschajew, Botschafter der Russischen Föderation bei „Ben – {ungeskriptet}“
- Jürgen Lohs zu Ukraine Krieg: In Deutschland ausgebildete ukrainische Soldaten desertieren
- Jürgen Lohs zu Bundesnetzagentur: Stromabschaltung mit Ansage
- Jürgen Lohs zu Kommunalwahl in Niedersachsen: dummdreiste Wahlplakate der Grünen
- Lohs zu Esens: Museum „Leben am Meer“ – vom Klimazeitgeist beseelt
- MK zu Zensur: Europäischer Gerichtshof stellt Verbreitung vom Sender „Russia Today“ unter Strafe
- Jürgen Lohs zu Zensur: Europäischer Gerichtshof stellt Verbreitung vom Sender „Russia Today“ unter Strafe
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Schlagwortarchiv: Bundestag
„Ist Rechtsextremismus eigentlich grün?“
„Ist Rechtsextremismus eigentlich grün?“ fragt Klaus Hartmann im Freidenker-Blog am 25. November 2023: „Betrachtet man das alte Parteienspektrum, ist die AfD natürlich eine rechte Partei. Aber rechts von der AfD sitzt die SPD, mit dem Zeitenwende-Kanzler, der unentwegt Waffen für … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit B90/Die Grünen, Bundestag, FDP, Krieg, Rechtsextremismus, Russland, schwere Waffen, SPD, Ukraine
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Alles Nazis, oder was?
Zum Lesen empfohlen, von der „Achse des Guten“ vom 23. Juni 2023:
Der Böhmi, die Maischberger und der Nazi
Im Strafgesetzbuch von Deutschland gibt es §130 StGB, der auch als Volksverhetzungparagraph bezeichnet wird. Jan Böhmermann sollte sich den mal zu Gemüte führen. Oder erst denken und dann schießen. Aber das kann er wohl nicht. mehr: Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Alice Weidel, Böhmermann, Bundestag, Maischberger, Nazi
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Neuer Gummiparagraf: „Volksverhetzung“ als Straftat
aus: „Cicero“ vom 31. Okt. 2022: „Verharmlosung“ von Kriegsverbrechen – Kriminalisierung des politischen Gegners Indem der Bundestag am 20. Oktober den Volksverhetzungsparagraphen dahingehend verschärfte, dass nun bestraft werden kann, wer Kriegsverbrechen „billigt, leugnet oder gröblich verharmlost“, hat er der Gesinnungsjustiz … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundestag, Paragraf 130, StGB, Volksverhetzung
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So geht Opposition: Sahra Wagenknecht (Die Linke) und Alice Weidel (AfD) am 07. Sept. 2022 im Deutschen Bundestag
Sahra Wagenknecht (Die Linke) am 07. Sept. 2022 im Deutschen Bundestag: „Wir haben die dümmste Regierung in Europa!“: „Treten Sie zurück, Herr Habeck, Ihre Laufzeitverlängerung führt zum Supergau unserer Wirtschaft! Herr Habeck, in der Wirtschaft ist das leider nicht so … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 2022, AfD, Bundestag, Die Linke, Generaldebatte, Scholz, September, Wagenknecht, Weidel
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Corona: Abstimmung im Bundestag: „Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“
Abstimmung zum Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD im Bundestag zur „Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 25. August 2021: Von den 709 Mitgliedern des Bundestages stimmten 325 für die „Beibehaltung der Epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, 252 dagegen bei 5 Enthaltungen, 127 (!) Abgeordnete hatten anderweitig zu tun und waren abwesend. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abstimmung, Bundestag, Corona, Covid-19, Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Holtgast, Infektionsschutzgesetz, Manfred Knake, Siemtje Möller, SPD
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