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- SPD-Esens: Nazi-Niedertracht nach AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt 8. September 2026
- Schlechte Verliererin: Siemtje Möller (SPD, MdB) hetzt nach Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt 8. September 2026
- Man höre auch die andere Seite: Sergej J. Netschajew, Botschafter der Russischen Föderation bei „Ben – {ungeskriptet}“ 5. September 2026
- Sven Hüber: erst Politoffizier der DDR-Grenztruppen, dann Erster Polizeihauptkommissar der Bundespolizei 28. August 2026
- AfD-Ausschluss: Prof. Volker Boehme-Neßler :„Dann ist die Verfassung nur noch totes Papier“ 24. August 2026
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- Jürgen Lohs zu Man höre auch die andere Seite: Sergej J. Netschajew, Botschafter der Russischen Föderation bei „Ben – {ungeskriptet}“
- Jürgen Lohs zu Ukraine Krieg: In Deutschland ausgebildete ukrainische Soldaten desertieren
- Jürgen Lohs zu Bundesnetzagentur: Stromabschaltung mit Ansage
- Jürgen Lohs zu Kommunalwahl in Niedersachsen: dummdreiste Wahlplakate der Grünen
- Lohs zu Esens: Museum „Leben am Meer“ – vom Klimazeitgeist beseelt
- MK zu Zensur: Europäischer Gerichtshof stellt Verbreitung vom Sender „Russia Today“ unter Strafe
- Jürgen Lohs zu Zensur: Europäischer Gerichtshof stellt Verbreitung vom Sender „Russia Today“ unter Strafe
- Jürgen Lohs zu Der AfD-Parteitag in Erfurt und die Faschisten der Antifa
- Jürgen Lohs zu General a.D. Harald Kujat zum Ukraine-Krieg: „Wir stehen kurz vor dem Spannungsfall“
- MK zu Elon Musk und die ZDF-Migrantenlüge – nicht zum ersten Mal falsch berichtet
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Schlagwortarchiv: Bundestag
„Ist Rechtsextremismus eigentlich grün?“
„Ist Rechtsextremismus eigentlich grün?“ fragt Klaus Hartmann im Freidenker-Blog am 25. November 2023: „Betrachtet man das alte Parteienspektrum, ist die AfD natürlich eine rechte Partei. Aber rechts von der AfD sitzt die SPD, mit dem Zeitenwende-Kanzler, der unentwegt Waffen für … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit B90/Die Grünen, Bundestag, FDP, Krieg, Rechtsextremismus, Russland, schwere Waffen, SPD, Ukraine
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Alles Nazis, oder was?
Zum Lesen empfohlen, von der „Achse des Guten“ vom 23. Juni 2023:
Der Böhmi, die Maischberger und der Nazi
Im Strafgesetzbuch von Deutschland gibt es §130 StGB, der auch als Volksverhetzungparagraph bezeichnet wird. Jan Böhmermann sollte sich den mal zu Gemüte führen. Oder erst denken und dann schießen. Aber das kann er wohl nicht. mehr: Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Alice Weidel, Böhmermann, Bundestag, Maischberger, Nazi
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Neuer Gummiparagraf: „Volksverhetzung“ als Straftat
aus: „Cicero“ vom 31. Okt. 2022: „Verharmlosung“ von Kriegsverbrechen – Kriminalisierung des politischen Gegners Indem der Bundestag am 20. Oktober den Volksverhetzungsparagraphen dahingehend verschärfte, dass nun bestraft werden kann, wer Kriegsverbrechen „billigt, leugnet oder gröblich verharmlost“, hat er der Gesinnungsjustiz … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundestag, Paragraf 130, StGB, Volksverhetzung
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So geht Opposition: Sahra Wagenknecht (Die Linke) und Alice Weidel (AfD) am 07. Sept. 2022 im Deutschen Bundestag
Sahra Wagenknecht (Die Linke) am 07. Sept. 2022 im Deutschen Bundestag: „Wir haben die dümmste Regierung in Europa!“: „Treten Sie zurück, Herr Habeck, Ihre Laufzeitverlängerung führt zum Supergau unserer Wirtschaft! Herr Habeck, in der Wirtschaft ist das leider nicht so … Weiterlesen
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Corona: Abstimmung im Bundestag: „Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“
Abstimmung zum Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD im Bundestag zur „Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 25. August 2021: Von den 709 Mitgliedern des Bundestages stimmten 325 für die „Beibehaltung der Epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, 252 dagegen bei 5 Enthaltungen, 127 (!) Abgeordnete hatten anderweitig zu tun und waren abwesend. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abstimmung, Bundestag, Corona, Covid-19, Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Holtgast, Infektionsschutzgesetz, Manfred Knake, Siemtje Möller, SPD
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