Schlagwort-Archiv: Gutachten

AfD „gesichert rechtsexremistsisch“: Das „geheime Gutachten“ ist online abrufbar

Veröffentlicht am 14. Mai 2025 von MK

Nein, keine Umsturzpläne, keine konspirativen Treffen, keine Waffenlager, noch nicht einmal Luftgewehre: Das als „Verschlusssache (VS) deklarierte bisher geheimgehaltene „Gutachten“ des Bundesverfassungschutzes zur AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ hat sich als heiße Luft entpuppt – und wurde veröffentlicht. Will man etwa mit einer Sprüchesammlung (auch aus den Medien entnommen) eine unbequeme Oppositionspartei verbieten lassen?: Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für AfD „gesichert rechtsexremistsisch“: Das „geheime Gutachten“ ist online abrufbar

„Dem deutschen Volke“ – oder ist das verfassungswidrig?

Veröffentlicht am 7. Mai 2025 von MK

Zum „geheimen Gutachten“ des Bundesverfassungsschutzes, die AfD sei „gesichert rechtsextremistisch“, von Nancy Faeser (SPD) an ihrem letzten Arbeitstag als Innenministerin der neuen schwarz-roten Regierung noch schnell ins Nest gelegt, um damit ein Verbotsverfahren auszubrüten, gibt es einen lesenswerten Beitrag bei „Tichys Einblick“: Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für „Dem deutschen Volke“ – oder ist das verfassungswidrig?

Politisch manipulierte Gutachten, nicht nur bei der Atomenergie

Veröffentlicht am 10. September 2009 von MK

Heute in Spiegel-online: Kanzleramtschef de Maizière hat Umweltminister Gabriel im Streit um die Endlagerung des Atommülls scharf kritisiert: Gabriels Vorwürfe, die Kohl-Regierung habe Einfluss auf Gutachten über den Salzstock Gorleben genommen, seien „irreführend und unredlich“, heißt es in einem Brief … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Klima-Hype, Windenergie, Windkraft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Politisch manipulierte Gutachten, nicht nur bei der Atomenergie