Kategoriearchiv: Politik

Kritik an Dr. Habeck: Rentnerin in Düsseldorf wegen „Volksverhetzung“ zu Geldstrafe verurteilt

Veröffentlicht am 8. Dezember 2024 von MK

„Politische Justiz“, ein „Skandalurteil“ wird der Prozess gegen eine 74 Rentnerin vor dem Amtsgericht in Düsseldorf von Kritikern bezeichnet. Was war ihr „Vergehen“? Sie hatte auf Facebook diesen Satz gepostet: „Blablabla. Wir brauchen Fachkräfte und keine Asylanten, die sich hier … Weiterlesen →

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„Wer Merz wählt, wählt grün“

Veröffentlicht am 7. Dezember 2024 von MK

Zum Lesen empfohlen: Die Autorin Vera Lengsfeld war DDR-Bürgerrechtlerin, wurde vorher von der SED ausgeschlossen, war dann nach der „Wende“ von 1990 bis 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages, bis 1996 für Bündnis 90/Die Grünen, dann für die CDU. Nicht erwähnt … Weiterlesen →

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Die „Delegitimierung des Staates“- von der DDR zur BRD

Veröffentlicht am 3. Dezember 2024 von MK

In der Deutschen Demokratischen Republik war es der Paragraf 106 des Strafgesetzbuches: „Staatsfeindliche Hetze„, der einen bei abgehörten unbedachten Äußerungen gegen den Staat oder dessen Vertreter schon mal für ein paar Jahre im Knast verschwinden lassen konnte.

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Minister Habeck und das Geschäftsmodell von SO DONE

Veröffentlicht am 24. November 2024 von MK

Das StartUp-Unternehmen mit dem Namen „So Done“ („Bekannt aus Der Spiegel Tagesschau Tagesthemen“) betreibt ein einfaches Geschäftsmodell, das so geht: „Wir unterstützen Menschen, die wiederholt Opfer von Online-Hass werden, strafrechtlich relevante Kommentare herauszufiltern, anzuzeigen und gegen die Täter vorzugehen. Genauso unterstützen wir Menschen, die einmalig Opfer von Beleidigungen werden. Unsere Mission? Online-Hass abschalten. Weiterlesen →

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„Liebe Idioten…“

Veröffentlicht am 22. November 2024 von MK

Fundstück auf X (früher Twitter) 12:17 nachm. · 21. Nov. 2024 -194.695 Mal angezeigt Chris Veber @ChrisVeber1 Russland feuert zur Warnung vor einer weiteren Eskalation eine nicht nuklear bestückte Interkontinentalrakete ab. Die Fraktion der Kriegstreiber so: Das macht uns keine … Weiterlesen →

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