Archiv der Kategorie: Politik

Migranten: „Wer sich bei der Abschiebung wehrt, kann bleiben“

Im Oktober 2023 kündigte Bundeskanzler Scholz im „Spiegel“ eine Rückführungsoffensive illegal eingereister Migranten an. Nun klingt das wieder ganz anders, wer sich bei der Abschiebung wehrt, kann bleiben. Weiterlesen

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Nordstream-Sprengung: „Wenn die Enthüllungen zutreffen…“ – vom Segelboot, oder wer sonst?

„Wenn die Enthüllungen zutreffen…“ Die Rede ist von der Sprengung der Nordstream-Erdgasleitung in der Ostsee am 22. September 2022, die – wie schon öfter in den Medien behauptet wurde- angeblich von einer Gruppe von Tauchern vom Segelboot „Andromeda“ (Typ Bavaria 50) aus vorgenommen worden sein soll, in 80 Metern Tiefe, und die dann noch, welch ein Zufall, ihre rumänischen Pässe auf dem in Rostock gecharterten Boot vergaßen. Zweifel an der Darstellung sind erlaubt. Es riecht nach einer False-Flag-Operation zur Verschleierung des tatsächlichen Sachverhalts. Weiterlesen

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SPD-Fundstück

Fundstück in einem Internet-Kommentar: SPD = Self Produced Destruction

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Corona: „Verfassungsrechtler: Gerichtsentscheide, die sich nur auf das RKI stützen, sind ´Fehlurteile`“

Ungekürzt übernommen vom online-Portal „Multipolar“:

Verfassungsrechtler: Gerichtsentscheide, die sich nur auf das RKI stützen, sind „Fehlurteile“
Volker Boehme-Neßler: Richter hätten Fakten selbst ermitteln müssen / Viele Grundrechtsverletzungen verfassungswidrig – aber Verfassungsgericht blieb untätig / RKI war in Corona-Krise Instrument, um „Öffentlichkeit zu manipulieren“ Weiterlesen

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Asylbewerber machen Heimaturlaub

Nicht nur von geflüchteten Ukrainern ist bekannt, dass sie regelmäßig zurück in die Ukraine fahren und dann wieder zurück nach Deutschland kommen – oder bereits in die nicht vom Krieg betroffenen Landesteile dauerhaft zurückgekehrt sind und immer noch mit dem sog. „Bürgergeld“ Unterstützung aus Deutschland erhalten. Nun wurde das auch von Flüchtlingen aus Afghanistan bekannt, die „Urlaub“ in ihrem Heimatland machten und dann nach Deutschand zurückkehrten. Weiterlesen

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