Kategoriearchiv: Politik

Kontrafunk – Die Stimme der Vernunft

Da sollte man mal reinhören: Kontrafunk – Die Stimme der Vernunft
Kann man auch abonnieren, die Alternative zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Weil Kontrafunk unbequem ist, hat deren Hausbank dies getan: Weiterlesen →

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„Merzfaschismus“

Es ist infam, wie man derzeit die Schwefelpartei AfD vor der Bundestagswahl in die Ecke der Nazis und deren Methoden rückt – und damit die Zeit des Nationalsozialismus mit ihren Gräueln verharmlost. Ein Auschwitz-Überlebender gibt mit großer Medienbegleitung sein Bundesverdienstkreuz zurück und warnt davor, dass es „damals auch so begonnen“ hätte. Bei allem Respekt für das, was der Mann durchmachen musste, die Abstimmung im Bundestag am 29. Januar 2025, die als Grund für die Ordensrückgabe genannt wird, hat nichts mit 1933 zu tun, gar nichts. Darüber geben Geschichtsbücher Auskunft. Weiterlesen →

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Zustrombegrenzungsgesetz knapp gescheitert: Schmierentheater der Altparteien, Merz angeschlagen

Das war keine Sternstunde im Bundestag am 31. Januar 2025, als der Entwurf zum „Zustrombegrenzungsgesetz“, eingebracht von der CDU/CSU, knapp die Mehrheit verfehlte, aber die Brandmauer gegen die AfD weiter bröckeln ließ. Die herabfallenden Steine trafen Kanzlerkandiat Friedrich Merz (CDU) hart. Chaotische Zustände begleiteten den Abstimmungsprozess. Weiterlesen →

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Durch die Brandmauer: CDU und AfD mit gemeinsamer Abstimmung zum Migrations-Entschließungsantrag

Nun drehen sie ab, die guten Menschen, die nicht verknusen können, dass am 29. Januar 2025 im Bundestag eine knappe Mehrheit von CDU, AfD, FDP und fraktionslosen Abgeordneten für den Entschließungsantrag der CDU/CSU stimmte „sofortige, umfassende Maßnahmen zur Beendigung der illegalen Migration, zur Sicherung der deutschen Grenzen und zur konsequenten Abschiebung vollziehbar ausreisepflichtiger Personen, insbesondere von Straftätern und Gefährdern“ zu veranlassen. Weiterlesen →

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Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller (SPD) und die „hybride“ russische Kriegsführung in der Ostsee – heiße Propagandaluft

Am 10. Jan. 2025 veröffentlichte die Nordwest Zeitung in Oldenburg diesen Beitrag:
„Verteidigungs-Staatssekretärin warnt Hybride Angriffe auf kritische Infrastruktur nehmen in allen Dimensionen zu
Stefan Idel
10.01.2025, 15:31 Uhr
In der Ostsee häufen sich Fälle von Sabotage gegen wichtige Unterseekabel. Der Schutz der kritischen Infrastruktur ist wichtig, betont Staatssekretärin Möller. […]“
Am 19. Jan. 2025 war dies in der Washington Post unter Berufung, u.a. auf Geheimdienstkreise zu lesen Weiterlesen →

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