Ehre, wem Ehre gebührt, oder: Die Gedanken sind Brei

Veröffentlicht am 15. Juni 2015 von MK

Bildzitat: Anzeiger für Harlingerland/Wittmund/NDS, S.1, 23. April 2009, Klaus Wilbers (SPD), ganz rechts im Bild

Am 01. Juni 2015 gab es viel Ehre im Stadtrat von Esens: Der langjährige Bürgermeister Klaus Wilbers (SPD), der sich vorzeitig mit Ablauf des 31. Mai von allen Ämtern verabschiedet hatte, wurde zum Ehrenbürger gewählt. Der Ratssitzung fern blieb die Fraktion „EBI“ (Esenser Bürgerinitiative) und die Bfb/CDU, nicht zu verwechseln mit der „Neuen CDU“, die eigentlich die alte CDU ist und die sich im Streit, u.a. wegen des Fiaskos um die Umgehungsstraße Bensersiel, entzweit hatte. Der stets politik- und verwaltungsnah berichtende Redakteur des „Anzeiger für Harlingerland“, Detlef Kiese`, bei Sitzungseröffnung vom stellvertretenden Bürgermeister Heiko Willms (SPD) direkt angesprochen und persönlich mit „du“ begrüßt, kommentierte das Fernbleiben der beiden Ratsfraktionen so: Weiterlesen →

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Zum Vierten: Eichenfällskandal in der Eekenstraat: Bürgermeister Ihnen hält alles für rechtens

Veröffentlicht am 30. Mai 2015 von MK

Foto (C): Manfred Knake

Heute im Anzeiger für Harlingerland die 1:1-Berichterstattung zum Holtgaster Eichenfällskandal. „Copy and Paste“ hat die Zeitung den Rechtfertigungsversuch von Bürgermeister Ihnen übernommen. Auf der Gemeinderatssitzung am 20. Mai 2015 hieß es noch, es werde eine gemeinsame Stellungnahme der Gemeinde mit dem Landkreis Wittmund geben, daraus wurde nichts, das musste der Bürgermeister selber machen. Vielleicht hat ihm ja ein Landkreismitarbeiter bei der trockenen Formulierung geholfen. Ihnens Begründung, nachfolgend abgedruckt, klingt schlüssig, ist es aber nicht. Nur weil es eine Mehrheitsentscheidung gibt, musste die Zerstörung einer Wallhecke nicht rechtens sein. Das wissen die Esenser spätestens seit dem Desaster um die rechtswidrig gebaute Umgehungstraße. Da gab es auch Mehrheitsentscheidungen für die Umgehungsstraße. Papier ist bekanntlich geduldig. Weiterlesen →

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Zum Dritten: Anliegerversammlung zur Eichenfällaktion „Eekenstraat“

Veröffentlicht am 25. Mai 2015 von MK

Beginn der Fällaktion am 04. Mai 2015, Foto (C): Manfred Knake

Es rauschte im lokalen Blätterwald ob der Eichenfällaktion ausgerechnet in der Eekenstraat. Für vier neue Bauplätze im geplanten Baugebiet „Oll Schoolpadd“ wurden mehr als zehn Stämme der alten und gesunden Eichen gefällt, in der Brutzeit. Es gab öffentliche Proteste der Anlieger. „Unser“ Bürgermeister Enno Ihnen lud daraufhin zu einer „Anliegerversammlung Eekenstraat/Hoog Warf“ [.pdf Eekenstraat_Holtgast_Einladung] am 19. Mai in der „Haltestelle“ ein, betreffend „Aufhebung der Wallhecke im BG Oll Schoolpadd“. Weiterlesen →

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Moorweg – großzügig und ratsherrlich grüßend: Fuck you, Bürger!

Veröffentlicht am 23. Mai 2015 von MK

Schenkung? Bis über die Grenze: Gemeindeland unter dem Pflug

Moorweg – großzügig und ratsherrlich grüßend

von Jürgen Lohs, Moorweg

Die Friedeburger Grünen haben laut Bericht im „Anzeiger für Harlingerland“  vom 20.05.2015 einen Ratsantrag gegen die widerrechtliche Nutzung von Gemeindeeigentum durch Landwirtschaft auf den Weg gebracht, der sich gegen die zunehmende Aneignung von Straßenraum durch Bauern per Pflug richtet – eine Praxis der bäuerlichen Landgewinnung, die allerorten gewohnheitsmäßig daherkommt. Dazu bestimmt § 124 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz: „Vermögensgegenstände sind pfleglich und wirtschaftlich zu verwalten und ordnungsgemäß nachzuweisen“. Weiterlesen →

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Zum Zweiten: Eichenfällaktion in der Eekenstraat, fehlerhafter Umweltbericht: Wer ist verantwortlich?

Veröffentlicht am 17. Mai 2015 von MK

Foto (C): Manfred Knake

Die rasante Eichenfällaktion für das neue Baugebiet „Oll Schoolpadd“ in der Eekenstraat in Holtgast schlug Wellen, die Anlieger sind aufgebracht, die Presse berichtete ausführlich (siehe unten).

Dreh- und Angelpunkt ist der „Umweltbericht“ ( hier als .pdf nachzulesen) der Gemeinde Holtgast zum Bebauungsplan Nr. 10 „Baugebiet Oll Schoolpadd an der Barkholter Straße”, der seinen Namen, weil absolut fehlerhaft, seinen Namen nicht verdient. Diesen Umweltbericht habe ich naturschutzfachlich zerpflückt und die Argumente an den Landrat des Landkreises Wittmund geschickt. Der Landkreis als Untere Naturschutzbehörde ließ in der Presse verlauten, er habe keine Ausnahmegenehmigung zum Fällen der alten Bäume erteilt, die aber -angeblich- auch gar nicht notwendig gewesen sei. Zuständig sei die Gemeinde Holtgast. Die Gemeinde Holtgast, namentlich der Bürgermeister Enno Ihnen, macht die Planungsgesellschaft GPL für das Fällen der Bäume verantwortlich. Meine Email an den Landrat des Landkreise Wittmund, Matthias Köring, blieb unbeantwortet; keiner ist, so der Eindruck, so richtig verantwortlich, das übliche Behördenversteck- und Ping-Pong-Spiel, wenn es mal wieder so richtig – und vor allem begründet – zur Sache geht. Weiterlesen →

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