Weidel und Musk im Gespräch: Hätte sie geschwiegen – und der Elefant im Raum

Veröffentlicht am 10. Januar 2025 von MK

CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=75655496

Im pdf-Anhang (unten verlinkt) das ungekürzte Transskript (deutsch) des Geprächs Alice Weidel (AfD) mit Elon Musk auf X am 09. Jan. 2025. Quelle: Nordkurier.de

Was für ein Medienhype im Vorfeld des Gespräches in den Medien. Es entpuppte sich als ein unspektakulärer Meinungsaustausch über die desolate deutsche Politik, Gott und die Welt und das Leben auf dem Mars, mehr nicht. Aber Frau Weidel hätte bei einigen Themen besser geschwiegen:

Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Ein Kommentar

Der Fall der Rentnerin van Geul: „Ist das schon Volksverhetzung?“ – Die kritische Stellungnahme einer Richterin

Veröffentlicht am 7. Januar 2025 von MK

Über die Rentnerin, die in einem Facebook-Eintrag gegenüber Wirtschaftsminister Dr. Robert  Habeck ihren Unmut bekundete und dafür wegen angeblicher „Volksverhetzung“ zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, hatte dwarsloper schon am 08. Dezember 2024 berichtet. Eine promovierte Richterin hat das Skandalurteil dieser Gesinnungsjustiz hier kritisch beleuchtet:

Berliner Zeitung, 05. Januar 2025, (Open Source)

Ist das schon Volksverhetzung? Der Ärger über Robert Habeck kommt eine 74-Jährige teuer zu stehen

Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Kommentare deaktiviert für Der Fall der Rentnerin van Geul: „Ist das schon Volksverhetzung?“ – Die kritische Stellungnahme einer Richterin

§188 Strafgesetzbuch – „Majestätsbeleidigung“ schon ab kommunaler Ebene – Niedersachsens Justizministerin möchte verschärfen

Veröffentlicht am 29. Dezember 2024 von MK

CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=23029803

Paragraf 188 des Straftgesetzbuches (der sog. „Majestätsbeleidigungsparagraf“) sieht dies vor: (1) Wird gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) eine Beleidigung (§ 185) aus Beweggründen begangen, die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen, und ist die Tat geeignet, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. Das politische Leben des Volkes reicht bis hin zur kommunalen Ebene.

Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Kommentare deaktiviert für §188 Strafgesetzbuch – „Majestätsbeleidigung“ schon ab kommunaler Ebene – Niedersachsens Justizministerin möchte verschärfen

„Wie Medien und Politiker aus dem Attentäter von Magdeburg einen `Rechtsterroristen´ machen“

Veröffentlicht am 24. Dezember 2024 von MK

Durchsichtige Wahrheitsverdrehungen in den deutschen Medien, aus dem Blog „Publico“ von Alexander Wendt am 22. Dez. 2024:

Wie Medien und Politiker aus dem Attentäter von Magdeburg einen „Rechtsterroristen“ machen

Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik | Kommentare deaktiviert für „Wie Medien und Politiker aus dem Attentäter von Magdeburg einen `Rechtsterroristen´ machen“

Covid-Impfung: nur ein Pieks?

Veröffentlicht am 23. Dezember 2024 von MK

„Harmlose“ Covid-Impfungen?: Wer immer noch glaubt, die Covid-Impfung sei „nur ein Pieks“, sollte dies lesen:

Von der Webseite „Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung – Unser Wissen für Ihre Entscheidung“ ( vom 15.10.2024)

Neue PEI-Daten zu Nebenwirkungen: Weitere Kritik am Sicherheitsprofil der COVID-19-Impfstoffe

Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Corona | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Covid-Impfung: nur ein Pieks?