Kanzler abgekanzelt: Friedrich Merz (CDU) und Alice Weidel (AfD) in der Aussprache zur Regierungserklärung

Publiziert am 29. November 2023 von MK

Updates am 04. Dez. 2023, siehe unten

Am 28. November 2023 fand im Deutschen Bundestag die Aussprache zur Regierungserklärung und Haushaltslage statt. Herausragend waren die Oppositions-Redebeiträge von Friedrich Merz (CDU) und Alice Weidel (AfD), die den Kanzler und die Ampel-Politik abkanzelten. Die links-grün dominierten Medien reduzierten diese Oppositionsreden zu „Spott und Häme“ oder „giftige Attacken“, obwohl diese nachvollziehbar faktenbasiert waren. Mein Eindruck: Gäbe es andere Medien, gäbe es auch eine andere Republik.

Hier geht es zu den Redebeiträgen, ohne die Medien-Filter, Quelle: Phoenix TV:

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Gideon Levy: „Das Böse ist in der Mitte der israelischen Gesellschaft angekommen“

Publiziert am 27. November 2023 von MK

Gideon Levy ist Israeli. Er diente als Offizier in den Israel Defence Forces (IDF), ist studierter Politikwissenschaftler und arbeitet als Mitherausgeber der israelischen Tageszeitung Haaretz. Er wurde bekannt und bedroht als Kritiker der Siedlungs- und Besatzerpolitik Israels, die auch zu den entsetzlichen Terrorangriffen der Hamas gegen Zivilisten führte.

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Esens: Gründung einer „Energiegesellschaft“ – Avanti Dilettanti zum Zwoten

Publiziert am 26. November 2023 von MK

Foto: Pixabay (lizenzfrei)

Am 23. März 2023 berichtete ich hier über die beabsichtigte Gründung einer Energiegesellschaft auf Samtgemeindeebene: „Avanti Dilettanti: Energiegesellschaft für Solar- und Windkraftwerke in Esens“ . Das wurde aktuell in die Tat umgesetzt, es ist vollbracht, sogar „feierlich“, obwohl es für die Bürger nichts zu feiern gibt. Am 24. November 2023 berichtete der Anzeiger für Harlingerland so darüber:

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Die Weltwoche (Schweiz), das neue „Westfernsehen“: Gabriele Krone-Schmalz im Interview zum Ukraine-Krieg

Publiziert am 25. November 2023 von MK

Im deutschen Fernsehen kommt Frau Krone-Schmalz als Stimme der Vernunft seit einiger Zeit nicht mehr vor. Sie bekam von den öffentlich-rechtlichen Medien (für die wir alle zahlen müssen!) bereits das abwertende Label „fragwürdig“ umgehängt, wie alle, die sich außerhalb des engen Meinungskorridors der Medien im Ukraine-Krieg äußern – und das war noch der harmloseste Vorwurf  der Kriegstreiber-Medien. Hier das neue „Westfernsehen“: Die Weltwoche (Schweiz), Video vom 4. Nov, 2023 (den Text anklicken):

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Game over für Ampel-Koalition – ausgewummst

Publiziert am 22. November 2023 von MK

Quelle: Wikipedia (CC BY 3.0)

 Im Februar 2022 beschloss die Ampel-Koalition, die nicht in Anspruch genommenen 60 Milliarden Euro Kreditermächtigungen der Coronapolitik aus dem zweiten Nachtragshaushaltsgesetz aus 2021 in den Klima- und Transformationsfonds zu verschieben. Dem setzte des Bundesverfassungsgericht am 15. Nov. 2023 ein P vor: nichtig und verboten, unvereinbar mit dem Grundgesetz! Erfolgreich geklagt hatte die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag.

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