Schlagwort-Archiv: AfD

Spioniert die AfD mit parlamentarischen Anfragen für Russland?

Im Handelsblatt vom 22. Oktober 2025 bezichtigte der Landesinnenminister von Thüringen, Georg Maier (SPD), die AfD sei Spionagehelfer für Russland : „Schon seit geraumer Zeit beobachten wir mit zunehmender Sorge, dass die AfD das parlamentarische Fragerecht dazu missbraucht, gezielt unsere kritische Infrastruktur auszuforschen.“ Weiterlesen

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Esens/Ostfriesland: „Hass und Hetze“ gegen einen Schützenkönig – weil er Mitglied in der AfD war

Zu jedem Schützenfest gehört ein Schützenkönig. In diesem Jahr wurde es Achim Postert aus Esens, der als Mitglied des Schützenvereins mit der „Zehn“ auf der Kleinkaliberscheibe die begehrte Königswürde erlangte. So weit, so gut. Nur was sich danach in den Lokalzeitungen und den (a)sozialen Medien daraus entwickelte, war übelst, „Hass und Hetze“ aus allen Kübeln im Stile von Jan Böhmermann, ausgerechnet von denen mit der „richtigen Haltung“, die sonst stets gegen Hass und Hetze „von rechts“ wettern. Weiterlesen

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AfD „gesichert rechtsexremistsisch“: Das „geheime Gutachten“ ist online abrufbar

Nein, keine Umsturzpläne, keine konspirativen Treffen, keine Waffenlager, noch nicht einmal Luftgewehre: Das als „Verschlusssache (VS) deklarierte bisher geheimgehaltene „Gutachten“ des Bundesverfassungschutzes zur AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ hat sich als heiße Luft entpuppt – und wurde veröffentlicht. Will man etwa mit einer Sprüchesammlung (auch aus den Medien entnommen) eine unbequeme Oppositionspartei verbieten lassen?: Weiterlesen

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„Dem deutschen Volke“ – oder ist das verfassungswidrig?

Zum „geheimen Gutachten“ des Bundesverfassungsschutzes, die AfD sei „gesichert rechtsextremistisch“, von Nancy Faeser (SPD) an ihrem letzten Arbeitstag als Innenministerin der neuen schwarz-roten Regierung noch schnell ins Nest gelegt, um damit ein Verbotsverfahren auszubrüten, gibt es einen lesenswerten Beitrag bei „Tichys Einblick“: Weiterlesen

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„Was zum Teufel ist in Deutschland los? – Stimmen zum Verfassungsschutzbericht „AfD gesichert rechtsextremistisch“

„Was zum Teufel ist in Deutschland los?“, fragt sich nicht nur der ungarische Ministerpräsident Victor Orban zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ mit dem „Gutachten“ des Bundesverfassungsschutzes. Weiterlesen

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