Schlagwort-Archiv: SPD

Niedersachsen: Gesetzentwurf für noch mehr Windenergie- und Freiflächensolaranlagen

Veröffentlicht am 9. Dezember 2023 von MK

Die politischen „Wind- und Solarkraftstalinisten“ (ja, so werden sie schon von Kritikern genannt!) regieren durch, nicht nur in Niedersachsen. Ein Niedersächsischer Gesetzentwurf will die Größen der Teilflächen zum weiteren Ausbau in den Landkreisen, gegen die betroffenen Anwohner, zu Lasten des … Weiterlesen →

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„Wie der Mann im roten Pullover Olaf Scholz grillte“: Kanzlergespräch in Mannheim am 02. November 2023

Veröffentlicht am 4. November 2023 von MK

https://twitter.com/i/status/1720424703355944969 Bei „Tichys Einblick“ wird es kommentiert: (Den Text anklicken, auf der Startseite ganz unten auf  „Ich unterstütze bereits“ klicken, dann geht es kostenlos weiter). Foto: Screenprint: Bundeskanzler.de, Teil des externen Links Wie der Mann im roten Pullover Olaf Scholz … Weiterlesen →

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Polizeipräsident Kühme aus Oldenburg- unter Genossen: Ruhestand statt Disziplinarverfahren?

Veröffentlicht am 8. Oktober 2023 von MK

Laut Staatsrechtler Prof. Boehme-Neß verstieß ein Polizeipräsident und SPD-Mitglied gegen das Neutralitätsgebot für Beamte. Das SPD-geführte Innenministerium verteidigte ihn. Statt eines Disziplinarverfahrens wartet jetzt der vorzeitige Ruhestand auf ihn. Haben wir es mit SPD-Kumpanei statt Rechtsstaatlichkeit zu tun?  Weiterlesen →

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Lechts und rinks: „Omas gegen rechts“

Veröffentlicht am 2. Oktober 2023 von MK

Lechts und rinks: Es wird immer skurriler. Nun auch „Omas gegen rechts“. Die älteren politikbewegten Damen geistern nun schon seit Jahren durchs Netz, und nun aktuell in der Ostfriesen Zeitung-online vom 30.09.2023: „Bei der Gründung von ´Omas gegen Rechts Ost-Friesland´ … Weiterlesen →

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Aus dem Niedersächsischen Landtag: Karin Emken (SPD) aus Esens zur Windenergie

Veröffentlicht am 17. September 2023 von MK

Karin Emken (SPD, MdL) ist ehrenamtliche Bürgermeisterin der Stadt Esens im Landkreis Wittmund und Mitglied des Niedersächsischen Landtages. Im September 2023 hielt sie im Landtag eine beachtliche Rede zum Thema Tourismus und Windenergie. Anlass war der (selbstverständlich abgelehnte) Antrag der … Weiterlesen →

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