Correctiv und das „Geheimtreffen“ in Potsdam: außer Hetze nichts geblieben

Veröffentlicht am 13. Januar 2025 von MK

Logo aus Wikipedia (gemeinfrei) – Hier bekommt der Wort „gemein“ die passende Bedeutung.

«Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte: weil sie damals so waren, wie ihr heute seid» (Hendryk M. Broder)

Vor einem Jahr, im Januar 2024, bekamen die deutschen Mainstream-Medien Schnappatmung. Anlass war die „Recherche“ der staatlich finanzierten Online-Plattform „Correctiv“ zu einem angeblichen „Geheimtreffen“  von konservativen Politikern der CDU, AfD, ÖVP und Werteunion  im November 2023 in einer Villa am Lehnitzsee bei Potsdam.

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Gastbeitrag: Wie Deutschlands Industrie mit juristischen Tricks vernichtet wird

Veröffentlicht am 11. Januar 2025 von MK

Karikatur: Rudolph Wildermann, mit freundlicher Genehmigung

Wie Deutschlands Industrie mit juristischen Tricks vernichtet wird

von Fred F. Mueller

Zum Jahresende 2024 wird den Deutschen allmählich klar, dass die guten Zeiten eines ständig steigenden Wohlstands vorbei sein dürften. Die Volkswirtschaft befindet sich in einer mehrjährigen Rezessionsphase, unsere Industrien müssen hunderttausende Mitarbeiter entlassen, die Kosten für Energie, Lebensmittel und Mieten gehen durch die Decke und die Aussichten für die Zukunft sind inzwischen so düster, dass selbst in der Online-Ausgabe der FAZ Schlagzeilen wie „Wir befinden uns in einer endzeitlichen Multikrise“ teils zuoberst auf der Seite landen. Wie konnte es soweit kommen, wer hat hierbei mit welchen Tricks gearbeitet, und kommen wir da überhaupt wieder raus?

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Weidel und Musk im Gespräch: Hätte sie geschwiegen – und der Elefant im Raum

Veröffentlicht am 10. Januar 2025 von MK

CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=75655496

Im pdf-Anhang (unten verlinkt) das ungekürzte Transskript (deutsch) des Geprächs Alice Weidel (AfD) mit Elon Musk auf X am 09. Jan. 2025. Quelle: Nordkurier.de

Was für ein Medienhype im Vorfeld des Gespräches in den Medien. Es entpuppte sich als ein unspektakulärer Meinungsaustausch über die desolate deutsche Politik, Gott und die Welt und das Leben auf dem Mars, mehr nicht. Aber Frau Weidel hätte bei einigen Themen besser geschwiegen:

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Der Fall der Rentnerin van Geul: „Ist das schon Volksverhetzung?“ – Die kritische Stellungnahme einer Richterin

Veröffentlicht am 7. Januar 2025 von MK

Über die Rentnerin, die in einem Facebook-Eintrag gegenüber Wirtschaftsminister Dr. Robert  Habeck ihren Unmut bekundete und dafür wegen angeblicher „Volksverhetzung“ zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, hatte dwarsloper schon am 08. Dezember 2024 berichtet. Eine promovierte Richterin hat das Skandalurteil dieser Gesinnungsjustiz hier kritisch beleuchtet:

Berliner Zeitung, 05. Januar 2025, (Open Source)

Ist das schon Volksverhetzung? Der Ärger über Robert Habeck kommt eine 74-Jährige teuer zu stehen

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§188 Strafgesetzbuch – „Majestätsbeleidigung“ schon ab kommunaler Ebene – Niedersachsens Justizministerin möchte verschärfen

Veröffentlicht am 29. Dezember 2024 von MK

CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=23029803

Paragraf 188 des Straftgesetzbuches (der sog. „Majestätsbeleidigungsparagraf“) sieht dies vor: (1) Wird gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) eine Beleidigung (§ 185) aus Beweggründen begangen, die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen, und ist die Tat geeignet, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. Das politische Leben des Volkes reicht bis hin zur kommunalen Ebene.

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