Schlagwort-Archiv: AfD

„Dem deutschen Volke“ – oder ist das verfassungswidrig?

Veröffentlicht am 7. Mai 2025 von MK

Zum „geheimen Gutachten“ des Bundesverfassungsschutzes, die AfD sei „gesichert rechtsextremistisch“, von Nancy Faeser (SPD) an ihrem letzten Arbeitstag als Innenministerin der neuen schwarz-roten Regierung noch schnell ins Nest gelegt, um damit ein Verbotsverfahren auszubrüten, gibt es einen lesenswerten Beitrag bei „Tichys Einblick“: Weiterlesen →

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„Was zum Teufel ist in Deutschland los? – Stimmen zum Verfassungsschutzbericht „AfD gesichert rechtsextremistisch“

Veröffentlicht am 4. Mai 2025 von MK

„Was zum Teufel ist in Deutschland los?“, fragt sich nicht nur der ungarische Ministerpräsident Victor Orban zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ mit dem „Gutachten“ des Bundesverfassungsschutzes. Weiterlesen →

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Das Parteienkartell: AfD-Kandidat als Bundestags-Präsidiumsvize durchgefallen — Stasi-IM hält Eröffnungsrede

Veröffentlicht am 26. März 2025 von MK

Nur der Kandidat der AfD fiel auch nach dem dritten Wahlgang für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten durch. Alle sog. „Systemparteien“, ein Kartell aus CDU, SPD, den Grünen und den Linken, stimmten gegen den AfD-Kandidaten Gerold Otten, Oberst d.R. a.D. der Bundesluftwaffe, ehemaliger Waffensystemoffizier auf den Flugmustern F-4 „Phantom“ und „Tornado“ und Fluglehrer. Das darf man sicher mit dem Wort „Verschwörung“ gegen die AfD von den Altparteien werten! Weiterlesen →

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„Merzfaschismus“

Veröffentlicht am 7. Februar 2025 von MK

Es ist infam, wie man derzeit die Schwefelpartei AfD vor der Bundestagswahl in die Ecke der Nazis und deren Methoden rückt – und damit die Zeit des Nationalsozialismus mit ihren Gräueln verharmlost. Ein Auschwitz-Überlebender gibt mit großer Medienbegleitung sein Bundesverdienstkreuz zurück und warnt davor, dass es „damals auch so begonnen“ hätte. Bei allem Respekt für das, was der Mann durchmachen musste, die Abstimmung im Bundestag am 29. Januar 2025, die als Grund für die Ordensrückgabe genannt wird, hat nichts mit 1933 zu tun, gar nichts. Darüber geben Geschichtsbücher Auskunft. Weiterlesen →

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Zustrombegrenzungsgesetz knapp gescheitert: Schmierentheater der Altparteien, Merz angeschlagen

Veröffentlicht am 1. Februar 2025 von MK

Das war keine Sternstunde im Bundestag am 31. Januar 2025, als der Entwurf zum „Zustrombegrenzungsgesetz“, eingebracht von der CDU/CSU, knapp die Mehrheit verfehlte, aber die Brandmauer gegen die AfD weiter bröckeln ließ. Die herabfallenden Steine trafen Kanzlerkandiat Friedrich Merz (CDU) hart. Chaotische Zustände begleiteten den Abstimmungsprozess. Weiterlesen →

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