Schlagwort-Archive: AfD

Zustrombegrenzungsgesetz knapp gescheitert: Schmierentheater der Altparteien, Merz angeschlagen

Publiziert am 1. Februar 2025 von MK

Das war keine Sternstunde im Bundestag am 31. Januar 2025, als der Entwurf zum „Zustrombegrenzungsgesetz“, eingebracht von der CDU/CSU, knapp die Mehrheit verfehlte, aber die Brandmauer gegen die AfD weiter bröckeln ließ. Die herabfallenden Steine trafen Kanzlerkandiat Friedrich Merz (CDU) hart. Chaotische Zustände begleiteten den Abstimmungsprozess. Weiterlesen →

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Durch die Brandmauer: CDU und AfD mit gemeinsamer Abstimmung zum Migrations-Entschließungsantrag

Publiziert am 31. Januar 2025 von MK

Nun drehen sie ab, die guten Menschen, die nicht verknusen können, dass am 29. Januar 2025 im Bundestag eine knappe Mehrheit von CDU, AfD, FDP und fraktionslosen Abgeordneten für den Entschließungsantrag der CDU/CSU stimmte „sofortige, umfassende Maßnahmen zur Beendigung der illegalen Migration, zur Sicherung der deutschen Grenzen und zur konsequenten Abschiebung vollziehbar ausreisepflichtiger Personen, insbesondere von Straftätern und Gefährdern“ zu veranlassen. Weiterlesen →

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Weidel und Musk im Gespräch: Hätte sie geschwiegen – und der Elefant im Raum

Publiziert am 10. Januar 2025 von MK

Was für ein Medienhype im Vorfeld des Gespräches in den Medien. Es entpuppte sich als ein unspektakulärer Meinungsaustausch über die aktuelle Politik, Gott und die Welt und das Leben auf dem Mars, mehr nicht. Aber Frau Weidel hätte bei einigen Themen besser geschwiegen: Weiterlesen →

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Herr Kramer und „gesichert rechtsextrem“

Publiziert am 14. Dezember 2024 von MK

Die AfD in Thüringen sei „gesichert rechtsextrem“, so jedenfalls ein Gutachten aus 2021 für das Thüringer Amt für Verfassungsschutz unter seinem Präsidenten Stephan J. Kramer, der derzeit SPD-Mitglied ist. Zuvor wurde die AfD 2019 bereits als „Prüffall“ deklariert. Weiterlesen →

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Landtag Thüringen: Schmierentheater gegen die AfD bei der konstituierenden Sitzung

Publiziert am 27. September 2024 von MK

Große Aufregung bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Thüringer Landtags in Erfurt am 26. September 2026. Die AfD war mit 34, 3 Prozent zur stärksten Partei gewählt worden, die CDU folgte mit 33,5 Prozent, die SPD mit 7,8 Prozent, Grüne und FDP mit marginalen1,6 Prozent und Wagenknecht BSW mit 2,4 Prozent, eigentlich ein klarer Wählerauftrag für eine Koalition der AfD mit der CDU, die unbeweglich in ihrer Brandmauer einbetoniert ist. Weiterlesen →

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