Schlagwort-Archive: AfD

„Merzfaschismus“

Es ist infam, wie man derzeit die Schwefelpartei AfD vor der Bundestagswahl in die Ecke der Nazis und deren Methoden rückt – und damit die Zeit des Nationalsozialismus mit ihren Gräueln verharmlost. Ein Auschwitz-Überlebender gibt mit großer Medienbegleitung sein Bundesverdienstkreuz zurück und warnt davor, dass es „damals auch so begonnen“ hätte. Bei allem Respekt für das, was der Mann durchmachen musste, die Abstimmung im Bundestag am 29. Januar 2025, die als Grund für die Ordensrückgabe genannt wird, hat nichts mit 1933 zu tun, gar nichts. Darüber geben Geschichtsbücher Auskunft. Weiterlesen

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Zustrombegrenzungsgesetz knapp gescheitert: Schmierentheater der Altparteien, Merz angeschlagen

Das war keine Sternstunde im Bundestag am 31. Januar 2025, als der Entwurf zum „Zustrombegrenzungsgesetz“, eingebracht von der CDU/CSU, knapp die Mehrheit verfehlte, aber die Brandmauer gegen die AfD weiter bröckeln ließ. Die herabfallenden Steine trafen Kanzlerkandiat Friedrich Merz (CDU) hart. Chaotische Zustände begleiteten den Abstimmungsprozess. Weiterlesen

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Durch die Brandmauer: CDU und AfD mit gemeinsamer Abstimmung zum Migrations-Entschließungsantrag

Nun drehen sie ab, die guten Menschen, die nicht verknusen können, dass am 29. Januar 2025 im Bundestag eine knappe Mehrheit von CDU, AfD, FDP und fraktionslosen Abgeordneten für den Entschließungsantrag der CDU/CSU stimmte „sofortige, umfassende Maßnahmen zur Beendigung der illegalen Migration, zur Sicherung der deutschen Grenzen und zur konsequenten Abschiebung vollziehbar ausreisepflichtiger Personen, insbesondere von Straftätern und Gefährdern“ zu veranlassen. Weiterlesen

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Weidel und Musk im Gespräch: Hätte sie geschwiegen – und der Elefant im Raum

Was für ein Medienhype im Vorfeld des Gespräches in den Medien. Es entpuppte sich als ein unspektakulärer Meinungsaustausch über die aktuelle Politik, Gott und die Welt und das Leben auf dem Mars, mehr nicht. Aber Frau Weidel hätte bei einigen Themen besser geschwiegen: Weiterlesen

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Herr Kramer und „gesichert rechtsextrem“

Die AfD in Thüringen sei „gesichert rechtsextrem“, so jedenfalls ein Gutachten aus 2021 für das Thüringer Amt für Verfassungsschutz unter seinem Präsidenten Stephan J. Kramer, der derzeit SPD-Mitglied ist. Zuvor wurde die AfD 2019 bereits als „Prüffall“ deklariert. Weiterlesen

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