Foto: Heinrich-Böll-Stiftung – Stephan J. Kramer, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=115471652
Die AfD in Thüringen sei „gesichert rechtsextrem“, so jedenfalls ein Gutachten aus 2021 für das Thüringer Amt für Verfassungsschutz unter seinem Präsidenten Stephan J. Kramer, der derzeit SPD-Mitglied ist. Zuvor wurde die AfD 2018 bereits als „Prüffall“ deklariert.
Das Gutachten wurde mit Hilfe der Medien vor der Thüringer Landtagswahl im September 2024 in Umlauf gebracht, bei der die AfD zwar mit 32,8 Prozent die meisten Stimmen erhielt, damit die stärkste Partei ist, aber dennoch von der Regierung durch eine Koalition von CDU (23,6 Prozent), BSW (15,8 Prozent) und SPD (nur 6,1 Prozent) ausgeschlossen wurde. Ob das „demokratisch“ ist, darf bezweifelt werden. Die Vorwürfe im Gutachten gegen die AfD: Verstöße gegen die Menschenwürde, islam-, ausländerfeindliche, antisemitische und völkische Positionen. Zurück zum Verfassungsschutzpräsidenten und Parteienwechsler Kramer: Der war schon mal FDP-Mitglied und davor CDU-Mitglied. Eine Qualifikation für sein Amt als Jurist hat er nicht, er schloss sein Jura-Studium nicht ab, sondern wechselte zur Sozialpädagogik. Dieses Studium schloss er mit dem Mastergrad ab. Er konvertierte 1999 als Nichtjude zum Judentum und war beim Zentralrat der Juden in Deutschland als Geschäftsführer tätig. Gegen ihn wurden jetzt massive Vorwürfe laut, die man bei Apollo News hier nachlesen kann (Auszug: „Kramer ist es gelungen, ein System zu etablieren, bei dem er zunehmend nach persönlichem Gusto operieren, kritische Stimmen ausblenden und aus den engen Räumen der internen Abläufe einer Behörde ausbrechen kann. Er hat ein System perfektioniert, bei dem er den Verfassungsschutz zur medial-politischen Maschine macht. Er gibt zunehmend vor, was am Ende herauskommen soll und nutzt das Siegel des Verfassungsschutzes als Aufschlag in der Presse.“)
https://apollo-news.net/der-kramer-komplex/
* Hier mehr bei der „Weltwoche“ aus der Schweiz:
Schwere Vorwürfe gegen den Thüringer Verfassungsschutzchef: Stephan Kramer soll seine Macht missbraucht haben, um gegen die AfD Stimmung zu machen […]