Schlagwort-Archiv: Volker Boehme-Neßler

Angstpolitik

Veröffentlicht am 18. November 2025 von MK

„[…] Volker Boehme-Neßler, ein angesehener Verfassungsrechtler, zeigt, wie Angst während der Pandemie zur politischen Waffe wurde und die Regierung mit oft unnötig harten Einschränkungen der Bürgerrechte und gezielter Einschüchterung das Vertrauen der Bürger erschütterte.

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Corona: „Verfassungsrechtler: Gerichtsentscheide, die sich nur auf das RKI stützen, sind ´Fehlurteile`“

Veröffentlicht am 16. August 2024 von MK

Ungekürzt übernommen vom online-Portal „Multipolar“:

Verfassungsrechtler: Gerichtsentscheide, die sich nur auf das RKI stützen, sind „Fehlurteile“
Volker Boehme-Neßler: Richter hätten Fakten selbst ermitteln müssen / Viele Grundrechtsverletzungen verfassungswidrig – aber Verfassungsgericht blieb untätig / RKI war in Corona-Krise Instrument, um „Öffentlichkeit zu manipulieren“ Weiterlesen →

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